Niederschrift

 

über die öffentliche 10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

am 23.10.2017, 19:00 Uhr

im Bürgersaal, Schauenburghalle Ortsteil Hoof

 

 

 

Stimmberechtigte

 

Anwesend:

Weymann, Frank

Vorsitzender

SPD

J

A

Storch, Timo

Ausschussmitglied

SPD

J

A

Rangk, Manfred

Ausschussmitglied

SPD

J

A

Bröse, Joachim

Ausschussmitglied

CDU

J

A

Reinhardt, Volker

Ausschussmitglied

CDU

J

A

Schaumburg, Gerhard

Ausschussmitglied

Offensive

J

A

Hofmann, Frank

Ausschussmitglied

Offensive

J

A

von Dalwig, Sabine

 

GRÜNE

J

A

Bassetto, Antonio

Ausschussmitglied

DIE LINKE

J

A

Entschuldigt:

Freudenstein, Rainer

Ausschussmitglied

Offensive

J

E

Biermann, Ellen

Ausschussmitglied

GRÜNE

J

E

 

Nicht Stimmberechtigte

 

Anwesend:

Dr. Storch, Nico

Vorsitzender der Gemeindevertretung

SPD

N

A

Starke, Harald

Fraktionsvorsitzende/r

CDU

N

A

Plätzer, Michael

Bürgermeister

SPD

N

A

Nehm, Manfred

Erster Beigeordneter

SPD

N

A

Schweinebraden-Walter, Kurt

Beigeordneter

SPD

N

A

Höhle, Friedhelm

Beigeordneter

SPD

N

A

Speckmann, Dietmar

Beigeordneter

CDU

N

A

Raupp, Volker

Beigeordneter

CDU

N

A

Amma, Ortwin

Beigeordneter

Offensive

N

A

von Dalwig, Reinhard

Beigeordneter

GRÜNE

N

A

Weispfennig, Reinhold

Beigeordneter

DIE LINKE

N

A

 

Entschuldigt:

Wille, Sven

Stellvertreter

CDU

N

E

Schaub, Horst

Beigeordneter

Offensive

N

E

 

 

Von der Verwaltung

 

Anwesend:

Reuting, Susanne

Schriftführerin

 

V

A

Joost, Monika

Fachbereichsleiterin

 

V

A

Tagesordnung:

 

 

1.

Eröffnung und Begrüßung

 

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses Frank Weymann eröffnet die Sitzung und begrüßt alle anwesenden Mandatsträger und Bürgerinnen und Bürger.

 

Zur Sitzung wurde form- und fristgerecht am 5. Oktober 2017 eingeladen.

 

Der Vorsitzende stellt zunächst die Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses fest.

 

Gegen die Tagesordnung ergeben sich keine Einwände, sie wird einstimmig angenommen.

 

Der Vorsitzende Frank Weymann informiert die Anwesenden über das plötzliche Versterben vom Mitglied der Gemeindevertretung Hans-Joachim Kranz.

Weitere Informationen über die Trauerfeier werden in der Sitzung der Gemeindevertretung am 26.10.2017 bekannt gegeben.

 

 

2.)

Berichtspflicht über den Haushaltsvollzug gemäß § 28 GemHVO

Bericht über den Haushaltsvollzug vom 01.01. bis 31.07.2017 der Gemeinde Schauenburg

 

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses Frank Weymann ruft den Tagesordnungspunkt auf und stellt diesen vor.

 

Zur Vorlage ergeben sich keine Wortmeldungen.


Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt

  1. den Zwischenbericht nach Teilhaushalten
  2. die Übersicht der Budgets
  3. die Übersicht über die Investitionen
  4. die Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben
  5. die Prognose zum Gesamthaushalt mit der Darstellung der erheblichen Veränderungen

gegenüber den Haushaltsansätzen 2017:

Weniger Ertrag im Ergebnishaushalt in Höhe von                              78.550,00 €

Weniger Aufwand im Ergebnishaushalt in Höhe von                        -71.734,04 €

Insgesamt eine Verschlechterung im Ergebnishaushalt in Höhe von    6.815,96 €

  1. Meldung über wesentliche Veränderungen
  2. Übersicht über die Wasserförderung
  3. Statistik über den Kassenbestand

 

für den Zeitraum 01.01.-31.07.2017 zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend: 9              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0      Enthaltungen: 0

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung.

3.)

Zukunft der Gemeindebüchereien

Gemeindebücherei Hoof

Haushaltssicherungskonzept Nr. 27


Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses Frank Weymann ruft den Tagesordnungspunkt auf und stellt diesen vor.

 

Zur Vorlage ergeben sich keine Wortmeldungen.


Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den Betrieb der Gemeindebücherei  im Ortsteil Hoof zum 31. Dezember 2017 einzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Anwesend: 9              Ja-Stimmen: 9          Nein-Stimmen: 0      Enthaltungen: 0       

 

 

 

4.)

Touristische Arbeitsgemeinschaft Naturpark Habichtswald (TAG NH);

hier:

a) Abschluss der Kooperationsvereinbarung Tourismus im Naturpark Habichtswald,

b) Gründung des Vereins Touristische Arbeitsgemeinschaft Naturpark Habichtswald (TAG Habichtswald e.V.)

 

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses Frank Weymann ruft den Tagesordnungspunkt auf und stellt diesen vor.

 

Zur Vorlage sprechen: Manfred Rangk, Joachim Bröse und Volker Reinhardt.

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlüsse zu fassen:

 

  1. Die Gemeindevertretung nimmt die dieser Vorlage im Entwurf (Stand September 2017) beigefügte Kooperationsvereinbarung „Tourismus im Naturpark Habichtswald“ (öffentlich-rechtlicher Vertrag) zwischen den Gemeinden Bad Emstal, Breuna, Edermünde, Habichtswald und Schauenburg, den Städten Gudensberg, Naumburg, Niedenstein, Wolfhagen und Zierenberg, den Landkreisen Kassel und Schwalm-Eder sowie dem Zweckverband Naturpark Habichtswald zur Kenntnis und stimmt dieser zu.

 

Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand für die Gemeinde Schauenburg die Kooperationsvereinbarung zu unterzeichnen.

 

  1. Die Gemeindevertretung nimmt die dieser Vorlage im Entwurf (Stand September 2017) beigefügte Satzung des Vereins „Touristische Arbeitsgemeinschaft Naturpark Habichtswald“ (TAG Habichtswald e. V.) zur Kenntnis und stimmt dieser zu.

 

Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand für die Gemeinde Schauenburg den Beitritt zu dem Verein „Touristische Arbeitsgemeinschaft Naturpark Habichtswald“ (TAG Habichtswald e. V.) zu erklären und die Satzung anzuerkennen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend: 9              Ja-Stimmen: 7          Nein-Stimmen: 0      Enthaltungen: 2

 

 

5.)

Verschiebung der Baumaßnahmen im Bereich Straße, Kanal, Wasserversorgung

 

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses Frank Weymann ruft den Tagesordnungspunkt auf und stellt diesen vor.

 

Zur Vorlage ergeben sich keine Wortmeldungen.


Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Abwicklung der Baumaßnahmen des Bauprogrammes (Vorlage 2017/01) um ein Jahr zu verschieben. Als Planungsansätze werden in 2017 45.000 € für die Baumaßnahme „An der Schauenburg“ und 25.000 € für die Baumaßnahme „Friedensstraße“ benötigt. Die Ansätze für die Bauausführung sind im Haushalt 2018 enthalten. Der verbleibende Restbetrag, sowie die Planungsansätze für die Straßen „Haselweg“, „Erlenstraße“ und „Am Hang“ sind mit einer haushaltswirtschaftlichen Sperre nach § 107 HGO zu versehen.

 

Abstimmungsergebnis:

Anwesend: 9              Ja-Stimmen: 9          Nein-Stimmen: 0      Enthaltungen: 0       

 

 

 

 

6.)

Flurbereinigungsverfahren Wolfhagen-Istha


Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses Frank Weymann ruft den Tagesordnungspunkt auf und stellt diesen vor.

 

Zur Vorlage ergeben sich keine Wortmeldungen.


Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Gemeindegrenzänderung im Bereich der Altflurstücke Istha Flur 26 Flurstück 235/26 und Martinhagen Flur 12 Flurstück 236/26 im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens Wolfhagen-Istha gemäß den vorgelegten Änderungsvorschlag durchgeführt werden kann.

 

Die Gemeinde Schauenburg wird die Anlagen in Ihr Eigentum und ihr Unterhaltung übernehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Anwesend: 9              Ja-Stimmen: 9          Nein-Stimmen: 0      Enthaltungen: 0       

 

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses Frank Weymann beendet die Sitzung mit seiner Ankündigung, dass er sein Mandat zum Ende des Jahres 2017 niederlegen wird. Durch eine anstehende Operation kann er nicht sagen, ob diese oder die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss seine letzte sein wird.  Er bedankt sich bei den Anwesenden für die gute Zusammenarbeit und schließt die Sitzung um 19:30 Uhr.

 

 

Schauenburg, den 23. Oktober 2017

 

gez. Frank Weymann                                                gez. Susanne Reuting

Vorsitzender des                                                       Schriftführerin

Haupt- und Finanzausschusses

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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