Niederschrift über die öffentliche 5. Sitzung des Ortsbeirates Breitenbach

Niederschrift

 

über die öffentliche 5. Sitzung des Ortsbeirates Breitenbach

am 12.03.2018, 19:00 Uhr

im Dorfgemeinschaftshaus Breitenbach Ortsteil Breitenbach

 

 

Stimmberechtigte

 

Anwesend:

Ortsvorsteher Müller, Thomas

Ortsvorsteher

SPD

J

A

Rudolph, Christian

Stellv. Ortsvorsteher

SPD

J

A

Fink, Rainer

Ortsbeiratsmitglied

SPD

J

A

Kilian, Frank

Ortsbeiratsmitglied

SPD

J

A

Simon, Peter

Ortsbeiratsmitglied

CDU

J

A

Albrecht, Anke

Ortsbeiratsmitglied

CDU

J

A

Siegfried, Ludwig

Ortsbeiratsmitglied

GRÜNE

J

A

 

Nicht Stimmberechtigte

 

Anwesend:

Seitz, Claudia

 

Schriftführerin

 

N

A

Dr. Storch, Nico

Vorsitzender der Gemeindevertretung

SPD

N

A

Starke, Harald

Gemeindevertreter

CDU

N

A

Plätzer, Michael

Bürgermeister

SPD

N

A

Nehm, Manfred

Erster Beigeordneter

SPD

N

A

Schweinebraden-Walter, Kurt

Beigeordneter

SPD

N

A

Höhle, Friedhelm

Beigeordneter

SPD

N

A

Speckmann, Dietmar

Beigeordneter

CDU

N

A

Raupp, Volker

Beigeordneter

CDU

N

A

Weispfennig, Reinhold

Beigeordneter

DIE LINKE

N

A

 

Entschuldigt:

Schaub, Horst

Beigeordneter

Offensive

N

E

Amma, Ortwin

Beigeordneter

Offensive

N

E

von Dalwig, Reinhard

Beigeordneter

GRÜNE

N

E

 

Von der Verwaltung

 

Anwesend:

Gerhold, Stefan

Stellv. Fachbereichsleiter Bauen

 

V

A

Glaser, Malte

Ordnungsamtsleiter

 

V

A

 

 

 

 

 

 

 

Tagesordnung:

 

Der Ortsvorsteher Thomas Müller begrüßt alle Anwesenden. Vor dem offiziellen Beginn der Ortsbeiratssitzung findet eine Bürgerfragestunde statt. Diese Neuerung wurde letztes Jahr beschlossen Dies wird für ein Jahr probeweise durchgeführt.

 

1.)

Eröffnung und Begrüßung

 

Der Ortsvorsteher Thomas Müller eröffnet um 20:02 Uhr die Sitzung. Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 23.02.2018. Die Tagesordnung wird in der Reihenfolge themenbezogen geändert. Dagegen erheben sich keine Einwände. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

 

2.)

Verkehrssituation Hopfenbergweg

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Breitenbach empfiehlt dem Gemeindevorstand die Umsetzung der Variante 2.

 

Es erfolgt keine Veränderung, mit der Folge, dass der Verkehr des Gewerbebetriebes weiter auf engem Raum rangieren muss, bzw. den Wirtschaftsweg befährt. Dem Befahren des Wirtschaftsweges wird die Gemeinde Schauenburg vorbeugen, indem der Poller in diesem Bereich wieder aufgestellt wird. Der Poller wird mit einem Zylinderschloss gesichert. Herr Kunold und der betroffene Landwirt erhalten einen Schlüssel.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 7           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

 

3.)

Sachstandsberichte des Bürgermeisters

 

 

Bürgermeister Plätzer berichtet über folgende Themen:

 

  • Temporeduzierung Breitenbach und Martinhagen. Herr Glaser gibt mündlich Ergänzungen dazu.
  • Neubaugebiete
  • Breitbandausbau
  •  

4.)

Dorfgemeinschaftshaus Breitenbach (Heizung und Dachgeschoss)

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat nimmt die Stellungnahmen zur Heizungsanlage und zum Dachgeschossausbau zur Kenntnis. Die Verwaltung wird gebeten die Arbeiten noch im 1. Halbjahr 2018 durchführen zu lassen.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 0           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

5.)

Sachstandsbericht Straßenkataster mit Straßenzustandsbewertung

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Breitenbach nimmt den Sachstandsbericht zum Straßenkataster zur Kenntnis. Es wird empfohlen die nächste Zustandsbewertung noch in 2018 spätestens in 2019 durchzuführen, da die letzte Bewertung in 2015 stattgefunden hat.

Insbesondere sollen die 5 Straßen, die nach dem Kataster in die Stufe 3 – 4 eingestuft wurden, vorrangig einer Zustandsbewertung unterzogen werden.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 0           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

6.)

Situation Sportplatz

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Breitenbach nimmt den Sachstandsbericht zur Sportplatzsituation zur Kenntnis.

 

Die Verwaltung wird gebeten das defekte Eingangstor reparieren zu lassen.

 

Nach dem geplanten Tag des Sportes im Juni 2018 wird eine neue Beratung stattfinden.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 0           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

7.)

Neue Bestattungsformen für den Friedhof Breitenbach

7a.)

Freie Belegungsflächen auf dem Friedhof in Breitenbach

 

Beide TOP´s wurden themenbezogen zusammengelegt.

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Breitenbach nimmt den Sachstand zur Kenntnis. Der Gemeindevorstand wird gebeten, diese Thematik in die nächsten Ortsbeiratssitzungen der anderen Ortsteile einzubringen.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 0           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

8.)

Friedhof Breitenbach - Begradigung freier Erdbestattungsflächen und Nutzungskonzept ehemalige Friedhofserweiterungsfläche

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Breitenbach nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis. Es wird empfohlen die Begradigung der Fläche im Block B, nicht wie in der Vorlage 2018 / 0052 vorgeschlagen, an Firmen zu vergeben, sondern die Arbeiten durch den Bauhof ausführen zu lassen. Weiterhin sollen die auf dem Friedhofsgelände stehenden Birken bezüglich ihrer Standfestigkeit begutachtet werden.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 0           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

9.)

Sachstandsbericht "Umsetzung LED Beleuchtung im OT Breitenbach"

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Breitenbach nimmt den Sachstandsbericht zur Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 0           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

10.)

Haushaltsplanentwurf 2019

Wünsche vom Ortsbeirat Breitenbach

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Breitenbach empfiehlt dem Gemeindevorstand, folgende Wünsche in den Haushaltsplan des Jahres 2019/2020 aufzunehmen:

 

Lfd.-Nr.

Wünsche für den Haushaltsplan 2019/2020

Ansatz

2019

Ansatz

2020

Ansatz

2021

Ansatz

2022

Ansatz

2023

1.

 

2.

 

3.

 

4.

 

 

5.

 

6.

 

7.

 

DGH: WLAN, Innausstattung, Wohnungsausbau

 

Straßenunterhaltungsmaßnahmen

 

Renovierung / Überdachung Ortskernplatz

 

Instandsetzung / Renovierung Grillhütte, Toilettenanlage und Pavillon, Spielgeräte

 

Instandsetzung Sportplatz

 

Neue Bestattungsformen Friedhof Breitenbach

 

Friedhof: Erneuerung / Austausch Bänke / Neubepflanzung Bäume

X

 

X

 

X

 

X

 

 

X

 

X

 

X

X

 

X

 

 

 

X

 

 

X

 

X

 

 

X

 

X

 

 

 

 

 

 

X

 

 

 

 

 

 

X

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

X

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 7           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

 

11.)

Verschiedenes

 

Die Verwaltung wird gebeten das Straßenschild „30 er Zone“ in der Kreuzwiesenstraße auszutauschen und den Standort zu überprüfen.

 

Bürgermeister Plätzer berichtet über den Zustand der Brücken „Weidenweg“ und in den „Steinbrüchen“.

Der Ortsvorsteher schließt die Sitzung um 21:14 Uhr.

Das Protokoll wird verlesen und genehmigt.

Schauenburg, den 12.03.2018

 

gez. Thomas Müller                                                   gez. Claudia Seitz

(Ortsvorsteher)                                                          (Schriftführerin)