Niederschrift

 

über die öffentliche 6. Sitzung des Ortsbeirates Martinhagen

am 22.03.2018, 19:00 Uhr

im Dorfgemeinschaftshaus Martinhagen Ortsteil Martinhagen

 

 

Stimmberechtigte

 

Anwesend:

Sälzer, Claudia

Ortsvorsteherin

SPD

Philippi, Holger

stellv. Ortsvorsteher

CDU

Zindel, Dagmar

Ortsbeiratsmitglied

SPD

Rangk, Manfred

Ortsbeiratsmitglied

SPD

Volkwein, Volker

Ortsbeiratsmitglied

SPD

Disqué, Herbert

Ortsbeiratsmitglied

CDU

Salscheider, Armin

Ortsbeiratsmitglied

CDU

 

 

Nicht Stimmberechtigte

 

Anwesend:

Dr. Storch, Nico

Vorsitzender der Gemeindevertretung

SPD

Kellner, Stefan

Gemeindevertreter

SPD

Dierkes, Martina

Gemeindevertreterin

SPD

Weispfennig, Roswitha

Gemeindevertreterin

DIE LINKE

Plätzer, Michael

Bürgermeister

SPD

Schweinebraden-Walter, Kurt

Beigeordneter

SPD

Weispfennig, Reinhold

Beigeordneter

DIE LINKE

 

Entschuldigt:

Nehm, Manfred

Erster Beigeordneter

SPD

Höhle, Friedhelm

Beigeordneter

SPD

Speckmann, Dietmar

Beigeordneter

CDU

Raupp, Volker

Beigeordneter

CDU

Schaub, Horst

Beigeordneter

Offensive

Amma, Ortwin

Beigeordneter

Offensive

von Dalwig, Reinhard

Beigeordneter

GRÜNE

 

 

Von der Verwaltung

 

Anwesend:

Ickler, Jochen

Schriftführer

Gerhold, Stefan

Stellvertretender Fachbereichsleiter

Leise, Michael

 

 

 

 

 

Tagesordnung:

 

1.)

Eröffnung und Begrüßung

 

Die stellvertretende Ortsvorsteherin Claudia Sälzer begrüßt um 19:00 Uhr alle Anwesenden und beginnt mit der Bürgerfragestunde.

 

Im Anschluss eröffnet Sie um 19:16 Uhr die Sitzung.

 

Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 06.03.2018. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

 

Gegen die Tagesordnung ergeben sich keine Einwände. Im Falle einer Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin zur Ortsvorsteherin ist unter Tagesordnungspunkt 2 auch die / der stellvertretende Ortsvorsteher/in zu wählen.

 

2.)

Wahl einer / eines neuen Ortsvorsteherin/ers im Ortsbeirat für den Ortsteil Martinhagen

 

Die Wahlhandlung zu a.) wird durch das an Jahren älteste Mitglied des Ortsbeirates Martinhagen Manfred Rangk durchgeführt.

 

Beschluss:

 

a.)        Der Ortsbeirat Martinhagen wählt in offener Abstimmung Frau Claudia Sälzer zur Ortsvorsteherin des Ortsbeirates Martinhagen.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 7           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

 

Die Gewählte nimmt die Wahl an und übernimmt die Sitzungsleitung.

 

b.)        Der Ortsbeirat Martinhagen wählt in offener Abstimmung Herrn Holger Philippi zum stellvertretenden Ortsvorsteher.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 5           Nein-Stimmen: 1       Enthaltungen: 1

 

Der Gewählte nimmt die Wahl an.

 

3.)

Mündliche Berichte des Bürgermeisters

a.) Bestandsaufnahme der Leerstände des DGHs Martinhagen und künftige Nutzung

b.) Einrichtung eines Büchertresors

  (das Ausleihen von Büchern z.B. aus einer alten Telefonzelle

 

a.)        Bürgermeister Michael Plätzer berichtet über die Situation, insbesondere des „Töpferraums“ und der ehemaligen Bücherei.

            Die Fragestellungen betreffen auch die Räumlichkeiten allgemein in Schauenburg. Hierzu sollen grundsätzliche Regelungen erarbeitet werden. Danach werden Feststellungen in Abstimmung mit den Ortsbeiräten erfolgen.

 

b.)        Hierzu erläutert Dagmar Zindel die Gründe für dir Anregung und die Praxis mit einer derartigen Einrichtung.

            Die Umsetzung erfolgt erstmal durch den Ortsbeirat. Ein möglicher Standort könnte der Dorfplatz sein.

 

4.)

Haushaltsplanentwurf 2019

Wünsche vom Ortsbeirat Martinhagen

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Martinhagen wird dem Gemeindevorstand die Wünsche in den Haushaltsplan des Jahres 2019/2020 in einer Sitzung bis Mai 2018 empfehlen.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 0           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

 

5.)

Parkplatzsituation am Dorfgemeinschaftshaus Martinhagen

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Martinhagen nimmt den Sachstand über die Parkplatzsituation am DGH Martinhagen zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:

Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 0           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

6.)

Sachstandsbericht über die Einrichtung einer Tempo-30-Zone am Ortseingang

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Martinhagen nimmt den aktuellen Sachstand zur Kenntnis und bittet den Gemeindevorstand, zu prüfen, inwieweit im Bereich des DGHs anstatt des Zebrastreifens eine Querungshilfe eingerichtet werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 7                       Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

 

 

 

 

 

7.)

Sachstandsbericht zur Überprüfung der Quellleitung "Schönberg" zum Freizeitsee Martinhagen

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Martinhagen nimmt den Sachstandsbericht zur Überprüfung der Quellleitung „Schönberg“ zum Freizeitsee zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:

Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 0           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

8.)

Sachstandsbericht über den Handlauf in der Dromsgasse und der Abwurfplatte für die Discgolfanlage - OT Martinhagen

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Martinhagen nimmt den Sachstandsbericht über den Handlauf in der Dromsgasse und der Abwurfplatte für die Discgolfanlage zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:

Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 0           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

9.)

Sachstandsbericht Straßenkataster mit Straßenzustandsbewertung OT Martinhagen

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Martinhagen nimmt den Sachstandsbericht zum Straßenkataster zur Kenntnis.

 

Eine Prioritätenliste über eine Erfassung von Straßenschäden wird der Verwaltung durch den Ortsbeirat übergeben.

 

Abstimmungsergebnis:

Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 0           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

10.)

Verschiedenes

 

  • Die Ortsvorsteherin Claudia Sälzer berichtet über die Ortsbegehung am 14. März 2018. Einzelheiten hierzu erläutert seitens der Verwaltung Herr Stefan Gerhold.

 

  • Es wird über den Zustand im Außenbereich DGH gesprochen.

 

 

Die Ortsvorsteherin Claudia Sälzer schließt die Sitzung um 21:11 Uhr.

 

Das Protokoll wird verlesen und genehmigt.

 

Schauenburg, den 22. März 2018

 

 

gez. Claudia Sälzer                                                    gez. Jochen Ickler

Ortsvorsteherin                                                          Schriftführer

 

 

 

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