Niederschrift
über die öffentliche 3. Sitzung des Ortsbeirates Hoof
am 21.02.2023, 19:00 Uhr im Bürgersaal, Schauenburghalle Ortsteil Hoof
Anwesend
Stimmberechtigt
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Bindbeutel, Sonja |
Stellv. Ortsvorsteherin |
CDU |
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Dr. Storch, Nico |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
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Ott, Sebastian |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
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Storch, Timo |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
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Müller-Leibold, Kerstin |
Ortsbeiratsmitglied |
Offensive |
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Anselm, Monika |
Ortsbeiratsmitglied |
GRÜNE |
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Nicht stimmberechtigt |
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Bröse, Joachim |
Gemeindevertreter |
CDU |
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Plätzer, Michael |
Bürgermeister |
SPD |
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Schweinebraden-Walter, Kurt |
Erster Beigeordneter |
SPD |
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Brückmann, Hans-Peter |
Beigeordneter |
SPD |
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Wettengel, Brigitte |
Beigeordnete |
CDU |
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Salscheider, Armin |
Beigeordneter |
CDU |
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Amma, Till |
Beigeordneter |
Offensive |
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Schaub, Horst |
Beigeordneter |
Offensive |
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Frieling, Rolf |
Beigeordneter |
GRÜNE |
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Entschuldigt |
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Brede, Günther |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
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Dierkes, Martina |
Beigeordnete |
SPD |
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Leise, Nico |
Beigeordneter |
DIE LINKE |
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Reuting, Susanne |
Schriftführerin |
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Vor der Sitzung hat eine Bürgerfragestunde stattgefunden.
Tagesordnung:
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1.) |
Eröffnung und Begrüßung |
Die stellvertretende Ortsvorsteherin Sonja Bindbeutel begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 07.02.2023.
Gegen die Tagesordnung erheben sich keine Einwände. Sie wird einstimmig angenommen.
Der Ortsbeirat ist mit 6 Personen anwesend, somit wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.
Frau Bindbeutel begrüßt Timo Storch als neues Mitglied im Ortsbeirat Hoof.
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2.) |
Bericht des Bürgermeisters |
Bürgermeister Michael Plätzer berichtet zu folgenden Themen:
- Ergänzende Straßenbeleuchtung an den Fußwegen Baunaweg/Mühlwiesenstraße und Im Tal/Habichtswaldstraße
- Renovierungsfortschritt in der Schauenburghalle
Ersetzen der Netze der Tore im Hallenbereich
Energetisch wirkende neue Fenster
Sanierung der Sanitärbereiche und der Duschen
- Beschilderung der Feldgemarkung Hoof
- Starke Verschmutzung durch Hundekot entlang des Fußweges an der Bauna und die vorhandenen Entsorgungsmöglichkeiten für Hundekot/-beutel
- Parkverhalten von den Kindertagesstätten in der Wahlgemeinde
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3.) |
Haushaltsplanentwurf 2023 Anhörung des Ortsbeirates Hoof Vorlagen-Nr. 2023/0003 |
Die stellvertretende Ortsvorsteherin Sonja Bindbeutel ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Bürgermeister Michael Plätzer gibt Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt. Er berichtet, welche Wünsche des Ortsbeirates in den Haushaltsplan 2023 aufgenommen wurden.
Beschluss:
Die Anhörung des Ortsbeirates Hoof zum Haushaltsplanentwurf 2023 gemäß § 82 Abs. 3 Hessische Gemeindeordnung wurde durchgeführt.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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Verortung von Fahrradabstellboxen an den Haltestellen des Ortsteils Hoof Vorlagen-Nr. 2023/0017 |
Die stellvertretende Ortsvorsteherin ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Bürgermeister Michael Plätzer gibt Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt.
Zur Vorlage sprechen Timo Storch und Dr. Nico Storch.
Beschluss:
Der Ortsbeirat Hoof schlägt die Bushaltestelle „An der Kirche“ Richtung Naumburg zur Förderung für die Anschaffung von abschließbaren Fahrradboxen vor.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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5.) |
Sportplatzkonzept der Gemeinde Schauenburg Eingabe der Spielgemeinschaft Fußball Vorlagen-Nr. 2023/0013 |
Die stellvertretende Ortsvorsteherin ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Bürgermeister Michael Plätzer gibt Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt.
Zur Vorlage sprechen Monika Anselm, Kerstin Müller-Leibold und Herr Mihr.
Beschluss:
Der Ortsbeirat nimmt das Sportplatzkonzept zur Kenntnis und stimmt diesem zu.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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6.) |
Lärmminderungsplanung in Hessen Beteiligung der Ortsbeiräte Vorlagen-Nr. 2023/0015 |
Die stellvertretende Ortsvorsteherin ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Bürgermeister Michael Plätzer gibt Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt.
Timo Storch macht Ausführungen zur Auswertung der angebrachten senseBoxen.
Zur Vorlage sprechen Kerstin Müller-Leibold, Sebastian Ott, Monika Anselm und Dr. Nico Storch.
Beschluss:
Der Ortsbeirat bittet den Gemeindevorstand, das Land Hessen aufzufordern, den Ortsteil Hoof in die Lärmminderungsplanung durch aktiven Lärmschutz an der A44 einzubinden.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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7.) |
Städtebauliche Verkehrsrahmenplanung Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der Gemeindevertretung der Gemeinde Schauenburg Vorlagen-Nr. 2023/0012 |
Die stellvertretende Ortsvorsteherin Sonja Bindbeutel ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Bürgermeister Michael Plätzer gibt Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt.
Zur Vorlage sprechen Dr. Nico Storch, Timo Storch, Sebastian Ott und Monika Anselm.
Beschluss:
Der Ortsbeirat Hoof bittet den Gemeindevorstand folgendes in der städtebaulichen Verkehrsrahmenplanung betrachten zu lassen:
- Die Anlage einer neuen Verbindungsstraße von der Umgehungsstraße L3215 oberhalb der Schienen zwischen Elgershausen und Hoof.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 6 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1
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8.) |
Verschiedenes |
Bürgermeister Michael Plätzer spricht die Parksituation der Kunden der Geschäfte an der Korbacher Straße an. Insbesondere geht es um die Parkplätze hinter der Bushaltestelle „An der Kirche“ in Richtung Baunatal.
Hier wurde von einem Gewerbetreibenden angeregt, Parkuhren zu installieren. Hierzu sprechen Dr. Nico Storch, Sebastian Ott, Timo Storch, Monika Anselm und Joachim Bröse.
Beschluss:
Testweise soll eine Seite der Parkplätze hinter der Bushaltestelle „An der Kirche“ OT Hoof in Richtung Baunatal, von 8-18 Uhr mit einer Parkzeitbegrenzung durch Parkscheibe belegt werden.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 6 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1
Das Protokoll wird verlesen und genehmigt.
Ende der Sitzung: 19:55 Uhr
gez. Sonja Bindbeutel gez. Susanne Reuting
Stellvertretende Schriftführerin
Ortsvorsteherin
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