Niederschrift
über die öffentliche 5. Sitzung des Ortsbeirates Breitenbach
am 13.04.2023, 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Breitenbach Ortsteil Breitenbach
Anwesende:
|
stimmberechtigt |
|
|
|
Müller, Thomas |
Ortsvorsteher |
SPD |
|
Erdmann, Michael |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
|
Boedecker, Jörg |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
|
Fink, Rainer |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
|
Kilian, Frank |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
|
Simon, Peter |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
|
Gimmler, Ursula |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
|
|
|
|
|
Schweinebraten, Sabine |
Schriftführerin |
|
|
|
|
|
|
Nicht stimmberechtigt: |
|
|
|
Schaake, Anna-Carina |
Gemeindevertreterin |
SPD |
|
Rudolph, Christian |
Gemeindevertreter |
SPD |
|
Plätzer, Michael |
Bürgermeister |
SPD |
|
Schweinebraden-Walter, Kurt |
Erster Beigeordneter |
SPD |
|
Brückmann, Hans-Peter |
Beigeordneter |
SPD |
|
Dierkes, Martina |
Beigeordnete |
SPD |
|
Wettengel, Brigitte |
Beigeordnete |
CDU |
|
Salscheider, Armin |
Beigeordneter |
CDU |
|
Amma, Till |
Beigeordneter |
Offensive |
|
Frieling, Rolf |
Beigeordneter |
GRÜNE |
Vor der Sitzung fand eine Bürgerfragestunde statt.
Es wurden keine Fragen gestellt.
Tagesordnung:
|
1.) |
Eröffnung und Begrüßung |
Der Ortsvorsteher Thomas Müller begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 30.03.2023.
Gegen die Tagesordnung ergeben sich keine Einwände. Sie wird einstimmig angenommen.
|
2.) |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Der Ortsbeirat ist mit 7 Personen anwesend, somit wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.
|
3.) |
Bericht des Bürgermeisters |
Bürgermeister Michael Plätzer berichtet zu folgenden Themen:
- Parksituation Leckenweg/Korbacher Straße.
- Die Bäume „Im Grund“ wurden zurückgeschnitten.
- Eine Landschaftsliege soll evtl. auf dem Schönberg aufgestellt werden.
- Die Jugendpflege der Gemeinde Schauenburg hat eine Spende von EUR 000,-- vom Erlös der Weihnachtsmärkte erhalten.
- Die Brücke am Weidenweg wird erneuert. Evt. nicht als Brücke, sondern durch Verrohrung.
|
4.) |
Haushaltsplanentwurf 2024/2025 Wünsche des Ortsbeirates Breitenbach Vorlagen-Nr. 2023/0068 |
Der Ortsvorsteher ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Beschluss:
Der Ortsbeirat Breitenbach empfiehlt dem Gemeindevorstand, folgende Wünsche in den Haushaltsplan der Jahre 2024/2025 aufzunehmen:
Für das Jahr 2024:
- Renovierung des Dorfgemeinschaftshauses OT Breitenbach
- Überdachung des Ortskernplatzes
- Friedhof: neue Bänke und Bepflanzung mit Büschen
- Neue Bestattungsformen
Für das Jahr 2025
- Renovierung des Dorfgemeinschaftshauses Breitenbach
- Überdachung des Ortskernplatzes
- Friedhof: neue Bänke und Bepflanzung mit Büschen
- Neue Bestattungsformen
- Sanierung der Straßen nach dem Straßenkataster
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
|
5.) |
Verschiedenes |
- Die Skateranlage soll wieder auf dem Sportplatz aufgestellt werden.
- Die Ladesäule für Elektrofahrzeuge funktioniert noch nicht.
- Für die Einrichtung einer Dorf-App gibt es einen Termin mit dem Bürgermeister.
- Die Kreuzung Sander Straße/Im Grund wird an der falschen Stelle ausgebessert.
- Der Stand des Glasfaserausbaus im Mischgebiet steht noch nicht fest. Der Anschluß der Gewerbe erfolgt nur nach Gewerbeanmeldung und dem dazugehörigen Tarif.
- An der Johannesstraße/Ecke Emserhofer Straße, gegenüber Haus Nr. 34 hat sich der Bürgersteig gesenkt.
- Die L3220 weist mehrere Schlaglöcher auf. Bei Hessen-Mobil soll nochmal wegen der Reparaturen nachgefragt werden, da es nicht nur ein Kanaldeckel ist, sondern mehrere Stellen. Das betrifft auch die L3215 innerorts. Dort müssen auch Reparaturen durchgeführt werden.
Ende der Sitzung: 19.30 Uhr
gez. Thomas Müller gez. Sabine Schweinebraten
Ortsvorsteher Schriftführerin