Niederschrift
über die öffentliche 5. Sitzung des Ortsbeirates Martinhagen
am 20.04.2023, 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Martinhagen Ortsteil Martinhagen
Anwesend
Stimmberechtigt
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Schon, Daniel |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
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Zindel, Dagmar |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
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Deickert, Wolfgang |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
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Philippi, Holger |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
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Disqué, Herbert |
Ortsbeiratsmitglied |
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Leß, Gian Luca |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
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Nicht stimmberechtigt |
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Sälzer, Claudia |
Gemeindevertreterin |
SPD |
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Plätzer, Michael |
Bürgermeister |
SPD |
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Schweinebraden-Walter, Kurt |
Erster Beigeordneter |
SPD |
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Brückmann, Hans-Peter |
Beigeordneter |
SPD |
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Dierkes, Martina |
Beigeordnete |
SPD |
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Salscheider, Armin |
Beigeordneter |
CDU |
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Amma, Till |
Beigeordneter |
Offensive |
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Entschuldigt |
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Dierkes, Hans Joachim |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
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Dr. Storch, Nico |
Vorsitzender der Gemeindevertretung |
SPD |
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Weispfennig, Roswitha |
Gemeindevertreterin |
DIE LINKE |
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Wettengel, Brigitte |
Beigeordnete |
CDU |
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Schaub, Horst |
Beigeordneter |
Offensive |
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Frieling, Rolf |
Beigeordneter |
GRÜNE |
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Leise, Nico |
Beigeordneter |
DIE LINKE |
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Verwaltung |
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Ickler, Jochen |
Schriftführer |
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Tagesordnung:
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1a.) |
Eröffnung und Begrüßung |
Der Ortsvorsteher Daniel Schon begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 19:15 Uhr.
Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 06.04.2023.
Gegen die Tagesordnung erheben sich keine Einwände. Sie wird einstimmig angenommen.
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1b.) |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Der Ortsbeirat ist mit 6 Personen anwesend, somit wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.
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2.) |
Bericht des Bürgermeisters |
Bürgermeister Michael Plätzer berichtet zu folgenden Themen:
- Genehmigung des Haushaltes 2023
- Lieferung der Geschwindigkeitsanzeiger
- Parkplatzanzahl Baumaßnahme Industrie
- Pflege von Grünanlagen
- 950 Jahrfeier in 2024, unterstützen der Gemeinde
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3.) |
Haushaltsplanentwurf 2024/2025 Wünsche des Ortsbeirates Martinhagen Vorlagen-Nr. 2023/0069 |
Der Ortsvorsteher ruft den Tagesordnungspunkt auf und gibt Erläuterungen.
Zur Vorlage ergeben sich keine weiteren Wortmeldungen.
Beschluss:
Der Ortsbeirat Martinhagen empfiehlt dem Gemeindevorstand, folgende Wünsche in den Haushaltsplan des Jahres 2024 und 2025 aufzunehmen:
Für das Jahr 2024:
- Befestigter Weg an der Grillhütte zu der Toilettenanlage
- Parkplatzerweiterung DGH wegen Ladesäulen
- Erneuerung der Heizung im DGH
- 2 Teichbelüfter Freizeitsee
- „Freilos“ zur Unterstützung der 950 Jahrfeier
Für das Jahr 2025
- Befestigung des Weges neben dem Feuerwehrhaus in den Freibereich
- Mittelerhöhung für die Instandsetzung von Straßen und Wegen
- Neugestaltung der Kinderspielplätze durch Austausch der Bankgruppe
- Befestigung der Friedhofswege/Einfassung
- WC auf dem Friedhof
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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4.) |
B-Plan 70 "Fahrtweg" – Satzungsbeschluss Vorlagen-Nr. 2023/0085 |
Der Ortsvorsteher ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Bürgermeister Michael Plätzer gibt Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt.
Zur Vorlage ergeben sich keine weiteren Wortmeldungen.
Beschluss:
Der Ortsbeirat Martinhagen empfiehlt der Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 70 „Fahrtweg“, OT Martinhagen in der vorgelegten Form als Satzung zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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5.) |
Verschiedenes |
- Baumaßnahme in der Korbacher Straße ehemals Raiffeisenbank und Bauschild
- Wattenbergstraße Einbahnstraßenregelung und Fahrrad frei Lösung
- Stützmauer Rundstraße fertiggestellt, prüfen ob Straße wieder geöffnet werden kann
- Unterhaltung Gehwege, insbesondere im Bereich Kirchstraße
- Höhe des Strompreises im DGH, Abgeltung auch Wasser, Kanal und Reinigung
- Osterfeuer – bitte um Freigabe der Toiletten wurde abgelehnt. Nach Satzung muss eine komplette Anmietung erfolgen. Für die Zukunft wird in der Verwaltung eine Lösung beraten.
- Reinigung der Mehrzweckhalle wird bemängelt. Dies wurde in der Verwaltung bereits besprochen und eine Lösung wird erarbeitet.
- Pferdeverbotsschild oberhalb der Grillhütte sollte versetzt werden.
- Adresse Grillhütte im Internet Waldstraße 2. Beschilderung Ecke Industriestraße/Waldstraße wurde bereits angepasst.
- Nutzung Freizeitanlage und anfallender Müll.
- Möglichkeit einer Anlegung eines Barfußpfads in der Freizeitanlage durch den Ortsbeirat. Hierzu wird der Ortsbeirat einen Vorschlag erarbeiten.
Der Ortsvorsteher Daniel Schon schließt die Sitzung um 19:55 Uhr.
gez. Daniel Schon gez. Jochen Ickler
Ortsvorsteher Schriftführer