Niederschrift
über die öffentliche 7. Sitzung des Ortsbeirates Elgershausen
am 04.10.2023, 19:40 Uhr
im Elgerhaus, ''Großer Saal'' Ortsteil Elgershausen
Stimmberechtigte
Anwesend
Pipper, Florian |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
Krug, Christina |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
Hellmuth, Kornelia |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
Hansen, Torsten |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
Löbel, Thomas |
Ortsbeiratsmitglied |
Offensive |
Entschuldigt: |
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Hofmann, Frank |
Ortsvorsteher |
Offensive |
Schäffer, Benedikt |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
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Nicht Stimmberechtigt |
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Anwesend |
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Wille, Sven |
Stellv. Vorsitzender der Gemeindevertretung |
CDU |
Schaumburg, Gerhard |
Gemeindevertreter |
Offensive |
Koch, Manfred |
Gemeindevertreter |
Offensive |
Heinemann, Ulrike |
Gemeindevertreterin |
GRÜNE |
Heinemann, Hans-Jürgen |
Gemeindevertreter |
GRÜNE |
Bassetto, Antonio |
Gemeindevertreter |
DIE LINKE |
Plätzer, Michael |
Bürgermeister |
SPD |
Schweinebraden-Walter, Kurt |
Erster Beigeordneter |
SPD |
Brückmann, Hans-Peter |
Beigeordneter |
SPD |
Salscheider, Armin |
Beigeordneter |
CDU |
Schaub, Horst |
Beigeordneter |
Offensive |
Amma, Till |
Beigeordneter |
Offensive |
Frieling, Rolf |
Beigeordneter |
GRÜNE |
Leise, Nico |
Beigeordneter |
DIE LINKE |
Entschuldigt: |
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Dr. Storch, Nico |
Beigeordneter |
SPD |
Schneider, Florian |
Gemeindevertreter |
SPD |
Schaumburg, Dominik |
Gemeindevertreter |
Offensive |
Freudenstein, Rainer |
Gemeindevertreter |
Offensive |
Fischer-Becker, Birgit |
Gemeindevertreterin |
GRÜNE |
Bergermann, Carmen |
Gemeindevertreterin |
Offensive |
Dierkes, Martina |
Beigeordnete |
SPD |
Wettengel, Brigitte |
Beigeordnete |
CDU |
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Von der Verwaltung anwesend: |
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Keim, Birgit |
Schriftführerin |
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Tagesordnung:
1.) |
Eröffnung und Begrüßung |
Der stellvertretende Ortsvorsteher Florian Pipper begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 19:40 Uhr.
Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 20.09.2023.
Gegen die Tagesordnung ergeben sich keine Einwände. Sie wird einstimmig angenommen.
2.) |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Der Ortsbeirat ist mit 5 Personen anwesend, somit wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.
3.) |
Sachstandsbericht des Bürgermeisters |
Der Bürgermeister berichtet zu folgenden Themen:
3.1.) |
Unterbringung von Geflüchteten im ehemaligen Gasthaus zur Sohle |
3.2.) |
Piktogramm 30 im Saalweg |
3.3.) |
Instandsetzung Radweg in Richtung Kassel |
3.4.) |
Spielplatz Firnsbachtal |
3.5.) |
Instandsetzung Zuwegung "Zum Hölzchen" |
4.) |
Beschaffung mobiler Skateranlagen |
Der Bürgermeister berichtet, dass mobile Anlagen nicht mehr gebaut werden und als Alternative eine feste Anlage bestellt ist.
Es entstehen Kosten in Höhe von ca. 20.000 €. Hierzu gab es folgende Wortmeldungen:
Kornelia Hellmuth
Gerhard Schaumburg
Torsten Hansen
Thomas Löbel
Es erfolgt keine Abstimmung.
5.) |
Postfiliale in Elgershausen |
Der Bürgermeister berichtet über den Stand der Dinge. Die Filiale ist geschlossen. Eine neue Postfiliale soll im Kaufhaus Lampe entstehen. In der Gemeinde gibt es Packstationen.
Wortmeldung:
Manfred Koch
Es erfolgt keine Abstimmung
6.) |
Schulwege sowie Verkehrssituation an der Ecke Korbacher Straße/Lange Baunastraße |
Der Bürgermeister berichtet über den Stand der Dinge. Eine Gehwegführung anhand von Markierungen soll erfolgen. Weitere Maßnahmen sind nicht genehmigungsfähig.
Wortmeldungen:
Thoms Löbel
Torsten Hansen
Kornelia Hellmuth
Gerhard Schaumburg
Christina Krug
Bürgermeister Plätzer
Manfred Koch
Es erfolgt keine Abstimmung
7.) |
GRÜNE/2023/0002-1 Rückbau und Renaturierung des Endstückes der Altenritter Straße in Elgershausen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen |
zur Vorlage sprechen:
Torsten Hansen
Kornelia Hellmuth
Hans-Jürgen Heinemann
Gerhard Schaumburg
Christina Krug
Bürgermeister Plätzer
Florian Pipper
Der Ortsbeirat empfiehlt den Rückbau und Renaturierung des Endstückes Altenritter Straße in Elgershausen nicht.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 5 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
8.) |
Bewerbung auf das Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur |
zur Vorlage sprechen:
Ulrike Heinemann
Torsten Hansen
Gerhard Schaumburg
Bürgermeister Plätzer
Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt die mögliche Bewerbung auf das Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ durch die Gemeindevertretung zur Kenntnis.
Es erfolgt keine Abstimmung
9.) |
2023/0155 Photovoltaik-Freiflächenanlagen Sachstandsinformation zur Untersuchung von potentiellen Flächen zur Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen auf Grundlage raumordnerischer Vorgaben |
Der Gemeindevorstand hat die Punkte der Verbotsgebiete und die Anlagengröße geändert.
Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt den Beschluss in der geänderten Fassung zur Kenntnis
Es erfolgt keine Abstimmung.
10.) |
2023/0159 Rahmenplanung Hinterm Kirchhof - Beschluss über den neuenFlächenzuschnitt der Rahmenplanung |
Zur Vorlage sprechen:
Bürgermeister Plätzer
Kornelia Hellmuth
Thomas Löbel
Christina Krug
Torsten Hansen
Sven Wille
Der Ortsbeirat empfiehlt der Gemeindevertretung die nachstehende Beschlussfassung:
Die Gemeindevertretung stimmt dem neuen Flächenzuschnitt des Rahmenplans zu.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 5 Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 0
11.) |
Verschiedenes |
- Erneuerung Wilhelmshöher Straße
Die Bank wurde entfernt. Herr Löbel beantragt die Neuaufstellung.
- Fußweg Lange Baunastraße
Herr Löbel führt an, dass am Fußweg die Randsteine locker sind (Haus-Nr. 2 – 28). Lt. Bürgermeister ist die Deutsche Glasfaser zuständig. Dies sollte bis Ende September behoben sein, ist aber nicht erfolgt. Lt. Herrn Schaumburg ist die Glasfaser nicht zuständig.
- Bürgersteig zwischen Kasseler Pfad und Goldbergweg
Herr Löbel führt an, dass der Bürgersteig in einem schlechten Zustand ist und erneuert werden muss.
- Halteverbot in der Korbacher Straße
Es wird an den Prüfauftrag erinnert.
- Parksituation im Saalweg
Die Parksituation ist katastrophal. Es wurde diskutiert, welche Möglichkeiten es zur Änderung gibt.
- Einladung VdK Elgershausen
Der VDK Elgershausen lädt seine Mitglieder und den Ortsbeirat zum 75-jährigen Bestehen am 29.10.2023 ein
Ende der Sitzung: 21:20 Uhr
gez.
Florian Pipper
Stellv. Ortsvorsteher