Niederschrift

über die öffentliche 7. Sitzung des Ortsbeirates Elgershausen

am 04.10.2023, 19:40 Uhr

im Elgerhaus, ''Großer Saal'' Ortsteil Elgershausen

 

Stimmberechtigte

Anwesend

Pipper, Florian

Ortsbeiratsmitglied

SPD

Krug, Christina

Ortsbeiratsmitglied

SPD

Hellmuth, Kornelia

Ortsbeiratsmitglied

CDU

Hansen, Torsten

Ortsbeiratsmitglied

CDU

Löbel, Thomas

Ortsbeiratsmitglied

Offensive

Entschuldigt:

 

 

Hofmann, Frank

Ortsvorsteher

Offensive

Schäffer, Benedikt

Ortsbeiratsmitglied

SPD

 

 

 

Nicht Stimmberechtigt

 

 

Anwesend

 

 

Wille, Sven

Stellv. Vorsitzender  der Gemeindevertretung

CDU

Schaumburg, Gerhard

Gemeindevertreter

Offensive

Koch, Manfred

Gemeindevertreter

Offensive

Heinemann, Ulrike

Gemeindevertreterin

GRÜNE

Heinemann, Hans-Jürgen

Gemeindevertreter

GRÜNE

Bassetto, Antonio

Gemeindevertreter

DIE LINKE

Plätzer, Michael

Bürgermeister

SPD

Schweinebraden-Walter, Kurt

Erster Beigeordneter

SPD

Brückmann, Hans-Peter

Beigeordneter

SPD

Salscheider, Armin

Beigeordneter

CDU

Schaub, Horst

Beigeordneter

Offensive

Amma, Till

Beigeordneter

Offensive

Frieling, Rolf

Beigeordneter

GRÜNE

Leise, Nico

Beigeordneter

DIE LINKE

Entschuldigt:

 

 

Dr. Storch, Nico

Beigeordneter

SPD

Schneider, Florian

Gemeindevertreter

SPD

Schaumburg, Dominik

Gemeindevertreter

Offensive

Freudenstein, Rainer

Gemeindevertreter

Offensive

Fischer-Becker, Birgit

Gemeindevertreterin

GRÜNE

Bergermann, Carmen

Gemeindevertreterin

Offensive

Dierkes, Martina

Beigeordnete

SPD

Wettengel, Brigitte

Beigeordnete

CDU

 

 

 

Von der Verwaltung anwesend:

 

 

Keim, Birgit

Schriftführerin

 

 

Tagesordnung:

1.)

Eröffnung und Begrüßung

Der stellvertretende Ortsvorsteher Florian Pipper begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 19:40 Uhr.
Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 20.09.2023.
Gegen die Tagesordnung ergeben sich keine Einwände. Sie wird einstimmig angenommen. 

2.)

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 Der Ortsbeirat ist mit 5 Personen anwesend, somit wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.

3.)

Sachstandsbericht des Bürgermeisters

 Der Bürgermeister berichtet zu folgenden Themen:

3.1.)

Unterbringung von Geflüchteten im ehemaligen Gasthaus zur Sohle

3.2.)

Piktogramm 30 im Saalweg

 

3.3.)

Instandsetzung Radweg in Richtung Kassel

3.4.)

Spielplatz Firnsbachtal

 

3.5.)

Instandsetzung Zuwegung "Zum Hölzchen"

  

4.)

Beschaffung mobiler Skateranlagen

Der Bürgermeister berichtet, dass mobile Anlagen nicht mehr gebaut werden und als Alternative eine feste Anlage bestellt ist.
Es entstehen Kosten in Höhe von ca. 20.000 €. Hierzu gab es folgende Wortmeldungen: 

Kornelia Hellmuth
Gerhard Schaumburg
Torsten Hansen
Thomas Löbel

 Es erfolgt keine Abstimmung.

5.)

Postfiliale in Elgershausen

Der Bürgermeister berichtet über den Stand der Dinge. Die Filiale ist geschlossen. Eine neue Postfiliale soll im Kaufhaus Lampe entstehen. In der Gemeinde gibt es Packstationen.

Wortmeldung:

Manfred Koch

Es erfolgt keine Abstimmung 

6.)

Schulwege sowie Verkehrssituation an der Ecke Korbacher Straße/Lange Baunastraße

 Der Bürgermeister berichtet über den Stand der Dinge. Eine Gehwegführung anhand von Markierungen soll erfolgen. Weitere Maßnahmen sind nicht genehmigungsfähig.

Wortmeldungen:

Thoms Löbel
Torsten Hansen
Kornelia Hellmuth
Gerhard Schaumburg
Christina Krug
Bürgermeister Plätzer
Manfred Koch

Es erfolgt keine Abstimmung 

7.)

GRÜNE/2023/0002-1 Rückbau und Renaturierung des Endstückes der Altenritter Straße in Elgershausen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

zur Vorlage sprechen:

Torsten Hansen
Kornelia Hellmuth
Hans-Jürgen Heinemann
Gerhard Schaumburg
Christina Krug
Bürgermeister Plätzer
Florian Pipper

Der Ortsbeirat empfiehlt den Rückbau und Renaturierung des Endstückes Altenritter Straße in Elgershausen nicht. 

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 5  Ja-Stimmen: 5           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

8.)

Bewerbung auf das Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

zur Vorlage sprechen:

Ulrike Heinemann
Torsten Hansen
Gerhard Schaumburg
Bürgermeister Plätzer 

Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt die mögliche Bewerbung auf das Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ durch die Gemeindevertretung zur Kenntnis.

Es erfolgt keine Abstimmung

9.)

2023/0155 Photovoltaik-Freiflächenanlagen

Sachstandsinformation zur Untersuchung von potentiellen Flächen zur Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen auf Grundlage raumordnerischer Vorgaben

Der Gemeindevorstand hat die Punkte der Verbotsgebiete und die Anlagengröße geändert.
Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt den Beschluss in der geänderten Fassung zur Kenntnis

Es erfolgt keine Abstimmung.

10.)

2023/0159 Rahmenplanung Hinterm Kirchhof - Beschluss über den neuenFlächenzuschnitt der Rahmenplanung

Zur Vorlage sprechen:

Bürgermeister Plätzer
Kornelia Hellmuth
Thomas Löbel
Christina Krug
Torsten Hansen
Sven Wille

Der Ortsbeirat empfiehlt der Gemeindevertretung die nachstehende Beschlussfassung:

Die Gemeindevertretung stimmt dem neuen Flächenzuschnitt des Rahmenplans zu.

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 5              Ja-Stimmen: 4         Nein-Stimmen: 1       Enthaltungen: 0

11.)

Verschiedenes

 

  1. Erneuerung Wilhelmshöher Straße

Die Bank wurde entfernt. Herr Löbel beantragt die Neuaufstellung.

  1. Fußweg Lange Baunastraße

Herr Löbel führt an, dass am Fußweg die Randsteine locker sind (Haus-Nr. 2 – 28). Lt. Bürgermeister ist die Deutsche Glasfaser zuständig. Dies sollte bis Ende September behoben sein, ist aber nicht erfolgt. Lt. Herrn Schaumburg ist die Glasfaser nicht zuständig.

  1. Bürgersteig zwischen Kasseler Pfad und Goldbergweg

Herr Löbel führt an, dass der Bürgersteig in einem schlechten Zustand ist und erneuert werden muss.

  1. Halteverbot in der Korbacher Straße

Es wird an den Prüfauftrag erinnert.

  1. Parksituation im Saalweg

Die Parksituation ist katastrophal. Es wurde diskutiert, welche Möglichkeiten es zur Änderung gibt.

  1. Einladung VdK Elgershausen

Der VDK Elgershausen lädt seine Mitglieder und den Ortsbeirat zum 75-jährigen Bestehen am 29.10.2023 ein

Ende der Sitzung: 21:20 Uhr
gez.
Florian Pipper
Stellv. Ortsvorsteher