Niederschrift
über die öffentliche 6. Sitzung des Ortsbeirates Martinhagen
am 02.11.2023, 19:33 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Martinhagen Ortsteil Martinhagen
Anwesend
Stimmberechtigt
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Schon, Daniel |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
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Zindel, Dagmar |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
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Deickert, Wolfgang |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
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Dierkes, Hans Joachim |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
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Philippi, Holger |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
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Leß, Gian Luca |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
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Luschnat, Martin |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
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Nicht stimmberechtigt |
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Weispfennig, Roswitha |
Gemeindevertreterin |
DIE LINKE |
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Plätzer, Michael |
Bürgermeister |
SPD |
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Schweinebraden-Walter, Kurt |
Erster Beigeordneter |
SPD |
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Brückmann, Hans-Peter |
Beigeordneter |
SPD |
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Dierkes, Martina |
Beigeordnete |
SPD |
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Salscheider, Armin |
Beigeordneter |
CDU |
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Wettengel, Brigitte |
Beigeordnete |
CDU |
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Amma, Till |
Beigeordneter |
Offensive |
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Frieling, Rolf |
Beigeordneter |
GRÜNE |
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Leise, Nico |
Beigeordneter |
DIE LINKE |
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Entschuldigt |
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Dr. Storch, Nico |
Vorsitzender der Gemeindevertretung |
SPD |
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Sälzer, Claudia |
Gemeindevertreterin |
SPD |
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Schaub, Horst |
Beigeordneter |
Offensive |
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Verwaltung |
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Ickler, Jochen |
Schriftführer |
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Tagesordnung:
Vor der Sitzung erfolgte eine Bürgerfragestunde
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1.) |
Eröffnung und Begrüßung |
Der Ortsvorsteher Daniel Schon begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 19:33 Uhr.
Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht.
Ortsvorsteher Daniel Schon begrüßt Martin Luschnat als neues Mitglied im Ortsbeirat Martinhagen. Herr Schon und Bürgermeister Michael Plätzer bedanken sich bei den ausgeschiedenen Mitgliedern des Ortsbeirats Martinhagen (Armin Salscheider und Herbert Disque) und überreichen ein kleines Geschenk.
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2.) |
Bericht des Bürgermeisters |
Bürgermeister Michael Plätzer berichtet zu folgenden Themen:
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2.1.) |
Situation am See/Freizeitanlage |
Bürgermeister Michael Plätzer informiert über die rechtlichen Auswirkungen eines Gerichtsurteils bei der Absicherung von öffentlichen Gewässern und dem daraus resultierenden Sachstand und Lösungsmöglichkeiten.
Die Thematik wird diskutiert.
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2.2.) |
Spielplätze - Zustand der Spielgeräte |
Bezüglich des denkbaren Ersatzes eines abgebauten Spielgeräts am See informiert Herr Bürgermeister Plätzer. Er verweist hierzu auf die Situation laut TOP 2.1.
Allgemein wird die Situation diskutiert.
Weiterhin erläutert Bürgermeister Plätzer die Arbeitsweise der Ortsbeiräte und die Zusammenarbeit mit dem Gemeindevorstand und der Verwaltung. Er beantwortet hierzu auch vorliegende Anfragen.
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3.) |
950 Jahre - Jubiläum Martinhagen |
Der Ortsvorsteher ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Er informiert über den Planungsstand unter Einbindung der örtlichen Vereine. Über Hinweise, Anregungen und Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern freut sich der Ortsbeirat.
Vom 28.08.2024 bis 01.09.2024 ist die Festwoche geplant.
Bürgermeister Plätzer erläutert hierzu weitere Einzelheiten.
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4.) |
2023/0155 Photovoltaik-Freiflächenanlagen Sachstandsinformation zur Untersuchung von potentiellen Flächen zur Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen auf Grundlage raumordnerischer Vorgaben |
Der Ortsvorsteher ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Bürgermeister Plätzer erläutert die Vorlage und den aktuellen Stand zur Untersuchung der Freiflächenpotentiale .
Der Ortsbeirate Martinhagen nimmt den Beschluss der Gemeindevertretung zur Kenntnis:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schauenburg nimmt den aktuellen Sachstand zur Untersuchung von potentiellen Flächen zur Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen auf Grundlage raumordnerischer Kriterien zur Kenntnis. Zu den, bereits der Untersuchung zugrunde liegenden Kriterien beschließt die Gemeindevertretung der Gemeinde Schauenburg die nachfolgendenKriterien zur Bewertung der Zulässigkeit von Vorhaben ergänzend:
- Ausschlusskriterium: Von Ortsteilen einsehbare Hanglagen
- Ausschlusskriterium: Sichtachsen zwischen Ortsteilen
- Ausschlusskriterium: Sichtachsen von stark frequentierten Orten auf Ortsbildprägende Bauten sowie denkmalgeschützte Ensembles
- Ausschlusskriterium: Regionale Grünzüge
- Ausschlusskriterium: Flächen oberhalb des Gemarkungsschnitts der landwirtschaftlichen Ertragsmesszahl
- Ausschlusskriterium: Flächen oberhalb einer landwirtschaftlichen Ertragsmesszahl von 45
- Ausschlusskriterium: Innerhalb eines Verbotsgebietes um die bestehenden Ortsteilevon 500 Metern
- Ausschlusskriterium: Größe der Anlage unterliegt der Einzelfallprüfung
- Ausschlusskriterium: Vorbehaltsgebiete für Natur und Landschaft
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5.) |
Ausbau Radwegeverbindung Martinhagen-Ehlen und Martinhagen-Istha |
Daniel Schon ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Bürgermeister Plätzer informiert über den Planungsstand, sowie aus den Beratungen und der Beschlussfassung der Gemeindevertretung.
Der Ortsbeirat nimmt den Beschluss der Gemeindevertretung zur Kenntnis.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt den grundsätzlichen Ausbau der Radwege zwischen den Ortsteilen Martinhagen-Ehlen und Martinhagen-Istha.
Entsprechende Förderanträge über die Ausbau- und Planungskosten sind an Hessen Mobil zu stellen
Der Gemeindevorstand wird mit dem erforderlichen Grundstücksankauf und dem Abschluss der öffentlich-rechtliche Vereinbarungen beauftragt.
Die erforderlichen Mittel sind in den kommenden Haushaltsplänen als Haushaltsansätze bereitzustellen.
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6.) |
Verschiedenes |
Es wird folgendes angesprochen:
- Führung Entwässerungskanal oberhalb des Höhwegs
- Pflegerückstände im Rahmen der Verpflichtungen nach der Straßereinigungssatzung
- Baumschutz, Bäume am Dorfplatz
- Entfernung Schild „Fahrrad frei“ Wattenbergstraße bei Platz Ecke Zierenberger Straße
- Anbringung der Schilder vom bisherigen Standort Eichenstamm Korbacher Straße an die Wand am Dorfplatz „Grizzeweg“ (Wattenbergstraße)
- Begehung der Feuerwehrhäuser in Schauenburg und die Situation des Feuerwehrhauses Martinhagen
- Initiative zur ökologischen Aufwertung des Ortes und Vorstellung des ersten Projektes bezüglich der Anpflanzung zweier Bäume auf dem Spielplatz „Zum Hegeholz“. Der Ortsbeirat wurde eingebunden. Er unterstützt dieses Projekt und stimmt dem Antrag aus dem Gemeindevorstand einstimmig zu. Dagmar Zindel erläutert den Projektstand und die Finanzierung durch Spenden.
- Illegale Zufahrten auf den Sportplatz von der Silberkopfstraße
Der Ortsvorsteher Daniel Schon schließt die Sitzung um 21:05 Uhr.
gez. Daniel Schon gez. Jochen Ickler
Ortsvorsteher Schriftführer