Niederschrift über die öffentliche 7. Sitzung des Ortsbeirates Hoof

Niederschrift

 

über die öffentliche 7. Sitzung des Ortsbeirates Hoof

am 05.02.2018, 19:07 Uhr

im Bürgersaal, Schauenburghalle Ortsteil Hoof

  

Stimmberechtigte

 Anwesend:

Höhle, Marianne

Ortsvorsteherin

SPD

Storch, Timo

Ortsbeiratsmitglied

SPD

Dr. Storch, Nico

Ortsbeiratsmitglied

SPD

Humburg, Marcel

Gemeindevertreter

SPD

Reinhardt, Martin

Ortsbeiratsmitglied

CDU

von Dalwig, Sabine

Ortsbeiratsmitglied

GRÜNE

 

Entschuldigt:

Bindbeutel, Sonja

Ortsbeiratsmitglied

CDU

 

Nicht Stimmberechtigte

Anwesend:

Plätzer, Michael

Bürgermeister

SPD

Nehm, Manfred

Erster Beigeordneter

SPD

Schweinebraden-Walter, Kurt

Beigeordneter

SPD

Höhle, Friedhelm

Beigeordneter

SPD

Speckmann, Dietmar

Beigeordneter

CDU

Raupp, Volker

Beigeordneter

CDU

von Dalwig, Reinhard

Beigeordneter

GRÜNE

Weispfennig, Reinhold

Beigeordneter

DIE LINKE

 

Entschuldigt:

Bröse, Joachim

Schriftführer

CDU

Biermann, Ellen

Gemeindevertreterin

GRÜNE

Guzman-Abendroth, Anita

Gemeindevertreterin

GRÜNE

Schaub, Horst

Beigeordneter

Offensive

Amma, Ortwin

Beigeordneter

Offensive

 

Tagesordnung:

 

1.)

Eröffnung und Begrüßung

 

Die Ortsvorsteherin Marianne Höhle begrüßt um 19:07 Uhr alle Anwesenden und beginnt mit der Bürgerfragestunde. Im Anschluss eröffnet sie um 19:15 Uhr die Sitzung.

 

Die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates wird festgestellt. Die Einladung erfolge form- und fristgerecht am 19. Januar 2018. Gegen die Tagesordnung ergeben sich keine Einwände.

 

2.)

Wahl einer/es neuen stellvertretenden Ortsvorstehers/in im Ortsbeirat des Ortsbezirkes Hoof

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat wählt in offener Abstimmung Frau Sabine von Dalwig zur stellvertretenden Ortsvorsteherin des Ortsbeirates Hoof.

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt sprechen Dr. Nico Storch und Timo Storch.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6             Ja-Stimmen: 6           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

 

Frau Sabine von Dalwig nimmt die Wahl zur stellvertretenden Ortsvorsteherin an.

 

3.)

Situation der Kindertagesstätte Regenbogen

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Hoof nimmt die Informationen zur Situation der Kindertagesstätte Regenbogen zur Kenntnis.

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt spricht Bürgermeister Michael Plätzer. Weiterer Diskussionsbedarf ergibt sich nicht.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6             Ja-Stimmen: 0           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

4.)

Haushaltsplanentwurf 2019

Wünsche vom Ortsbeirat Hoof

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Hoof empfiehlt dem Gemeindevorstand, folgende Wünsche in den Haushaltsplan des Jahres 2019 / 2020 aufzunehmen:

 

Wünsche für den Haushaltsplan 2019/2020

 

  • Solaranlage für die Schauenburghalle
  • Bereits in Planung / Durchführung: Überarbeitung der Fenster sowie der Eingangstür in der Schauenburghalle
  • Sachstandsbericht: Laternen in der Pfingstweide
  • Grillhütte Hoof: Überarbeitung der Toilettenanlage, speziell Waschbecken; sowie Überarbeitung der Grillhüte (Grillplatz)
  • Sanierung der Treppe an der Bushaltestelle „An der Kirche“ („Deutsches Eck“) Richtung Breitenbach
  • Bedarfsgerechte Beleuchtung in der Schauenburghalle
  • Blühstreifen auf dem Friedhof
  • Weitere Blühstreifen für die Wiese zwischen Friedhof und an der Bauna. In der nächsten Ortsbeiratssitzung wird über die Wünsche im Haushaltsplanentwurf 2019 abgestimmt.
  •  
  • Die Mitglieder des Ortsbeirates Hoof sind dazu aufgerufen, weitere Wünsche in den einzelnen Fraktionen zu ermitteln. Diese Wünsche können in der nächsten Ortsbeiratssitzung Hoof eingebracht werden. Im Anschluss werden sie in einer Prioritätenliste geordnet.
  • Zu diesem Tagesordnungspunkt sprechen Ortsvorsteherin Frau Höhle und Bürgermeister Plätzer.

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6             Ja-Stimmen: 0           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

5.)

Informationen zum Stand des Bebauungsplan Nr. 63 "Reinhardstücke"

 

Bürgermeister Michael Plätzer berichtet, dass ein Betreiber Interesse daran hat, für Schauenburger Bürger ein Serviceangebot zu schaffen. Jedoch werden nähere Einzelheiten noch nicht bekannt gegeben. Zurzeit wird die Machbarkeit der Durchführung mit dem Betreiber geprüft.

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt sprechen Bürgermeister Plätzer, Frau von Dalwig, Herr Reinhardt und Herr Nehm.

 

Der Ortsbeirat kann sich einstimmig vorstellen, dass so eine Einrichtung gebaut wird. Sollte der Betreiber jedoch abspringen, ist der Ortsbeirat zeitnah zu informieren.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6             Ja-Stimmen: 0           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

6.)

Instandsetzung des Fußweges Wahlgemeinde - Goerdelerstraße

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat nimmt den Sachstandsbericht zur Instandsetzung des Fußweges Goerdelerstr. / Wahlgemeinde zur Kenntnis.

 

Um den Gehweg zwischen Wahlgemeinde und Goerdeler Straße entsprechend instand zu setzen, müssen finanzielle Mittel im Haushalt bereitgestellt werden. Der Wunsch des Ortsbeirates ist dies zu realisieren.

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt sprechen Bürgermeister Plätzer, Frau Höhle, Herr Dr. Nico Storch und Herr Nehm.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6             Ja-Stimmen: 6           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

 

7.)

Beseitigung der Verschmutzung an der Friedhofshalle in Hoof

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Hoof nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

 

Ein Beschluss erfolgt darüber:

Wenn der Algenbewuchs an der Friedhofskapelle schädlich ist und das Gebäude Schäden nimmt, erfolgt eine Beseitigung der Verschmutzung durch eine Fachfirma. Des Weiteren erfolgt dann eine Beseitigung der dort vorhandenen Bäume. Sollte der Bewuchs nicht schädlich sein, erfolgt der Beschluss in der nächsten Ortsbeiratssitzung Hoof.

 

Zum Tagesordnungspunkt sprechen Bürgermeister Plätzer, Herr von Dalwig, Frau Höhle, Frau von Dalwig und Herr Nehm.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6             Ja-Stimmen: 6           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

 

8.)

Errichtung einer Überquerungshilfe für Fußgänger im Bereich Bushaltestelle „Klapperbach“

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Hoof nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt spricht Bürgermeister Michael Plätzer. Weiterer Diskussionsbedarf ergibt sich nicht.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6             Ja-Stimmen: 0           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

9.)

Verschiedenes

 

Zu folgenden Punkten nimmt Bürgermeister Michael Plätzer jeweils Stellung:

 

  • Verkehrssituation am Ende der Wahlgemeinde (Hinter den Bahnschienen)
  • Erstellung eines Bank-Kataster
  • Aktueller Stand der Erweiterung des REWE-Marktes um geplanten Drogeriebereich
  • Ergebnis des Bücherverkaufs der Hoofer Gemeindebücherei
  • Aktueller Stand bezüglich des Museums

 

Die Ortsvorsteherin Marianne Höhle schließt die Sitzung um 20:30 Uhr.

 

Schauenburg, den 5. Februar 2018

 

 

gez. Marianne Höhle                                     gez. Sabine von Dalwig

Ortsvorsteherin                                              stellvertretende Schriftführerin

 

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