Niederschrift über die öffentliche 9.Sitzung des Ortsbeirates Elgershausen

Niederschrift

 

über die öffentliche 9. Sitzung des Ortsbeirates Elgershausen

am 12.04.2018, 19:00 Uhr

im Elgerhaus, "Kleiner Saal" Ortsteil Elgershausen

(Aktualisiert per 18.04.2018)

 

Stimmberechtigte

 

Anwesend:

Ortsvorsteher Hofmann, Dirk

Ortsvorsteher

Offensive

Pipper, Florian

Stellv. Ortsvorsteher

SPD

Marx, Petra

Ortsbeiratsmitglied

SPD

Kolata, Sabine

Ortsbeiratsmitglied

CDU

Hellmuth, Kornelia

Ortsbeiratsmitglied

CDU

Koch, Manfred

Ortsbeiratsmitglied

Offensive

Löbel, Thomas

Ortsbeiratsmitglied

Offensive

 

Nicht Stimmberechtigte

 

Anwesend:

Wille, Sven

Gemeindevertreter

CDU

Hofmann, Frank

Gemeindevertreter

Offensive

Freudenstein, Rainer

Gemeindevertreter

Offensive

Amma, Till

Gemeindevertreter

Offensive

Bassetto, Antonio

Gemeindevertreter

DIE LINKE

Plätzer, Michael

Bürgermeister

SPD

Nehm, Manfred

Erster Beigeordneter

SPD

Schweinebraden-Walter, Kurt

Beigeordneter

SPD

Höhle, Friedhelm

Beigeordneter

SPD

Speckmann, Dietmar

Beigeordneter

CDU

Raupp, Volker

Beigeordneter

CDU

Amma, Ortwin

Beigeordneter

Offensive

 

Entschuldigt:

Dr. Storch, Nico

Vorsitzender der Gemeindevertretung

SPD

Stock, Michael

Gemeindevertreter

CDU

Schaub, Thomas

Gemeindevertreter

CDU

Schaumburg, Gerhard

Gemeindevertreter

Offensive

Schaumburg, Dominik

Gemeindevertreter

Offensive

Hofmann, Lena

Gemeindevertreterin

Offensive

Bergermann, Carmen

Gemeindevertreterin

Offensive

Jungermann, Dieter

Gemeindevertreter

Offensive

Brückmann, Hans-Peter

Gemeindevertreter

SPD

Schaub, Horst

Beigeordneter

Offensive

von Dalwig, Reinhard

Beigeordneter

GRÜNE

Weispfennig, Reinhold

Beigeordneter

DIE LINKE

 

Von der Verwaltung

 

Anwesend:

Brunsiek, Franziska

Schriftführerin

Tagesordnung:

 

1.)

Eröffnung und Begrüßung

 

Der Ortsvorsteher Dirk Hofmann begrüßt um 19:03 Uhr alle Anwesenden und beginnt mit der Bürgerfragestunde.

 

Im Anschluss eröffnet er um 19:29 Uhr die Sitzung.

 

Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 29.03.2018.

 

Die Tagesordnung wird um zwei Tagesordnungspunkte „Besprechungstermin Friedensstraße“ und „Antrag der SPD“ ergänzt. Gegen die geänderte Tagesordnung erheben sich keine Einwände. Die wird einstimmig angenommen.

 

2.)

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

Die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates wird festgestellt.

 

3.)

Sachstandsbericht des Bürgermeisters

 

- Maulwurfproblematik Neuer Friedhof

 

Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt den Sachstandsbericht des Bürgermeisters Michael Plätzer zur Kenntnis.

 

4.)

Wiederwahl eines Ortsgerichtsmitglieds für das Ortsgericht Schauenburg I - Elgershausen

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt die Wiederwahl

 

  • der Ortsgerichtsschöffin Kerstin Dreyer-Herrmannfür das Ortsgericht Schauenburg I – Elgershausen zur Kenntnis.Abstimmungsergebnis:

    Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung.
  •  
  • Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 0           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0
  •  
  •  

5.)

Sachstandsbericht zur Verkehrsüberwachung Großenritter- und Altenritter Straße

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt den Sachstandsbericht zur Verkehrsüberwachung Großenritter- und Altenritter Straße zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 0           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

6.)

Haushaltsplanentwurf 2019

Wünsche vom Ortsbeirat Elgershausen

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Elgershausen empfiehlt dem Gemeindevorstand, folgende Wünsche in den Haushaltsplan des Jahres 2019/2020 aufzunehmen:

 

Lfd.-Nr.

Wünsche für den Haushaltsplan 2019/2020

Ansatz

2019

Ansatz

2020

Ansatz

2021

Ansatz

2022

Ansatz

2023

1

2

Veranstaltungstechnik im Elgerhaus

Einbau eines Sandkastens auf dem Spielplatz Saalweg

20.000€

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 7           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

 

7.)

Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen Saalweg, Raiffeisen und Altenritter Straße;

Bericht zum Stand der Maßnahme

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt den Bericht zum Stand der Maßnahmen „Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen Saalweg, Raiffeisen und Altenritter Straße“ zur Kenntnis.

 

Der Ortsbeirat bittet um einen weiteren Bericht zum Sachstand zu einem späteren Zeitpunkt vor der Ausführung.

 

Abstimmungsergebnis:

Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 0           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

8.)

Querungshilfe Korbacher Straße im Bereich Bushaltestelle Saalweg, OT Elgershausen

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt den Sachstandsbericht zur Planung und ggf. Errichtung einer Querungshilfe über die Korbacher Straße im Bereich der Bushaltestelle Saalweg zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 0           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

9.)

Beseitigung der verschiedenen Unebenheiten (Löcher) auf dem Bürgersteig Saalweg zwischen Goldbergweg und Kasseler Pfad

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt den Sachstandsbericht zur Beseitigung der verschiedenen Unebenheiten (Löcher) auf dem Bürgersteig Saalweg zwischen Goldbergweg und Kasseler Pfad zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 0           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

10.)

Prüfung gefährdende Bausubstanz Scheune Korbacher Straße 27

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt den Sachstandbericht zur Kenntnis.

 

Der Ortsbeirat bittet in der nächsten Sitzung den Prüfungsbericht des Landkreises Kassel vorzustellen.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 0           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

 

11.)

Goldberghalle, Scheibe in Tür zur Sporthalle

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

 

Der Ortsbeirat empfiehlt dem Gemeindevorstand sich kurzfristig dem Schaden der defekten Scheibe in der Tür des Sportbereichs der Goldberghalle anzunehmen und bittet darum, die Scheibe schnellstmöglich reparieren zu lassen und in der nächsten Sitzung hierüber zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 5           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 2       

 

 

 

 

 

 

12.)

Einberufung eines Besprechungstermins mit den Anliegern der Friedensstraße und dem Ortsvorsteher vor Auftragsvergabe der Straßenbaumaßnahme

 

Der Ortsbeirat Elgershausen empfiehlt dem Gemeindevorstand kurzfristig einen Besprechungstermin mit den Anliegern der Friedensstraße und dem Ortsvorsteher vor Auftragsvergabe der Straßenbaumaßnahme einzuberufen, um diesem Gespräch die Vorgehensweise sowie konstruktive Vorschläge der Anlieger zur Umsetzung der Straßenbaumaßnahme zu erörtern.

 

Der Termin ist mit dem Ortsvorsteher abzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 7           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

 

13.)

Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Bereich Großenritter Straße

 

Der Ortsbeirat Elgershausen empfiehlt dem Gemeindevorstand die Prüfung und ggf. Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der Großenritter Straße im Bereich Lerchenweg bis Korbacher Straße.

 

Der Ortsbeirat bittet um einen entsprechenden Bericht in seiner nächsten Sitzung.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7             Ja-Stimmen: 6           Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 1

 

14.)

Verschiedenes

 

  • Die Laterne am Märchencafé wird umgerüstet und repariert

 

  • Die bereits reparierte Beleuchtung am Elgerhaus ist erneut defekt

 

  • Weg zwischen Elgerhaus und EDEKA – Prüfung von eventueller Beleuchtung

 

  • Einfahrverbot vom „Unteren Kirchweg“ – bitte um vermehrte Kontrolle

 

  • Am Spielplatz im Saalweg wird um Geschwindigkeitsmessung gebeten

 

  • Es wird um einen Bericht in der nächsten Sitzung des Ortsbeirates Elgerhausen zum Sandkasten auf dem Spielplatz im Saalweg gebeten.

 

Der Ortsvorsteher Dirk Hofmann schließt die Sitzung um 21:12 Uhr.

 

Das Protokoll wird verlesen und genehmigt.

 

Schauenburg, den 12. April 2018

 

gez. Dirk Hofmann                                        gez. Franziska Brunsiek

Ortsvorsteher                                                 Schriftführerin