Niederschrift über die öffentliche 8. Sitzung des Ortsbeirates Hoof

Niederschrift

 

über die öffentliche 8. Sitzung des Ortsbeirates Hoof

am 24.05.2018, 19:00 Uhr

im Bürgersaal, Schauenburghalle Ortsteil Hoof

 

 

Stimmberechtigte

 

Anwesend:

von Dalwig, Sabine

Stellv. Ortsvorsteherin

GRÜNE

 

 

Storch, Timo

Ortsbeiratsmitglied

SPD

J

A

Dr. Storch, Nico

Ortsbeiratsmitglied

SPD

J

A

Bindbeutel, Sonja

Ortsbeiratsmitglied

CDU

J

A

 

Entschuldigt:

Höhle, Marianne

Ortsvorsteherin

SPD

J

E

Humburg, Marcel

Ortsbeiratsmitglied

SPD

J

E

Reinhardt, Martin

Ortsbeiratsmitglied

CDU

J

E

 

Nicht Stimmberechtigte

 

Anwesend:

Bröse, Joachim

Schriftführer

CDU

N

A

Plätzer, Michael

Bürgermeister

SPD

N

A

Schweinebraden-Walter, Kurt

Beigeordneter

SPD

N

A

Höhle, Friedhelm

Beigeordneter

SPD

N

A

Raupp, Volker

Beigeordneter

CDU

N

A

von Dalwig, Reinhard

Beigeordneter

GRÜNE

N

A

 

Entschuldigt:

Biermann, Ellen

Gemeindevertreterin

GRÜNE

N

E

Guzman-Abendroth, Anita

Gemeindevertreterin

GRÜNE

N

E

Goossens, Heidemarie

Gemeindevertreterin

SPD

N

E

Nehm, Manfred

Erster Beigeordneter

SPD

N

E

Speckmann, Dietmar

Beigeordneter

CDU

N

E

Schaub, Horst

Beigeordneter

Offensive

N

E

Amma, Ortwin

Beigeordneter

Offensive

N

E

Weispfennig, Reinhold

Beigeordneter

DIE LINKE

N

E

 

Tagesordnung:

 

 

1.)

Eröffnung und Begrüßung

 

Die stellvertretende Ortsvorsteherin Sabine von Dalwig begrüßt um 19:03 Uhr alle Anwesenden und beginnt mit der Bürgerfragestunde. Im Anschluss eröffnet sie um

19:15 Uhr die Sitzung.

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 9. Mai 2018.

Gegen die Tagesordnung erheben sich keine Einwände, sie ist somit einstimmig angenommen.

2.1.)

Antrag der SPD-Fraktion zum Quellgebiet der Bauna

 

Zum Tageordnungspunkt sprechen Timo Storch, Bürgermeister Michael Plätzer, Herr von Dalwig, Frau von Dalwig und Herr Höhle.

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Hoof bittet den Gemeindevorstand, dafür zu sorgen, dass das Quellgebiet der Bauna für Wanderer ausgeschildert werden soll.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend: 4              Ja-Stimmen: 4          Nein-Stimmen: 0                   Enthaltungen: 0

 

2.2.)

Antrag der SPD-Fraktion zur Schauenburg-Ruine

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt sprechen Timo Storch, Frau von Dalwig und Bürgermeister Michael Plätzer.

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Hoof bittet den Gemeindevorstand, dafür zu sorgen, dass der Zugang der Burgruine Schauenburg verbessert wieder hergestellt wird. Dies betrifft die Treppenstufen vom Gasthaus Himmel kommend sowie die Stufen und das Geländer an der Spitze Ruine selber.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend: 4              Ja-Stimmen: 4          Nein-Stimmen: 0                   Enthaltungen: 0

 

3.)

Sachstandsberichte des Bürgermeisters

 

- Informationen zum Stand des Bebauungsplan Nr. 63 "Reinhardsstück"

 

Bürgermeister Michael Plätzer berichtet zu diesem Thema. Ein Betreiber habe Interesse an einem Serviceangebot.

 

- Weitere Möglichkeiten zur Bebauung im Ortsteil Hoof

 

Bürgermeister Michael Plätzer erläutert, dass die Gemeinde mit einem Grundbesitzer im Gespräch ist, der Flächen vermarkten möchte.

Im ortsinneren Bereich besteht kein Interesse von Eigentümern Bebauungsflächen zu schaffen.

 

4.1.)

Kindertagesstätten-Situation im Ortsteil Hoof

Zu diesem Tagesordnungspunkt berichtet Bürgermeister Michael Plätzer. Weiterhin spricht Frau von Dalwig.

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Hoof nimmt die Ausführungen zur Kindertagesstätten-Situation zur Kenntnis.

Nach den aktuellen Anmeldezahlen für das nächste Kita-Jahr 2018/19 ist die Kita Regenbogen bereits voll belegt. Aktuell sind noch zwei Plätze frei.

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 4              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

4.2.)

Instandsetzung des Fußweges Wahlgemeinde - Goerdelerstraße

Bürgermeister Michael Plätzer gibt einen Sachstandsbericht. Weiterhin spricht Herr Höhle.

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat nimmt den Sachstandsbericht zur Instandsetzung des Fußweges Goerdelerstr. / Wahlgemeinde zur Kenntnis.

 

Nach Rückschnitt der Bäume und Büsche der anliegenden Grundstücke, wird der Bauhof die Instandsetzung des Fußweges durchführen.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 4              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

4.3.)

Errichtung einer Überquerungshilfe für Fußgänger im Bereich Bushaltestelle „Klapperbach“

Bürgermeister Michael Plätzer erläutert den derzeitigen Sachstand.

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Hoof nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

 

Die Bauteile sind bereits geliefert worden und liegen auf dem Bauhof zum Einbau bereit. Es folgt nun die Verlegung des Gehweges und die Verbreiterung der Straße.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 4              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

4.4.)

Sachstandsbericht Straßenkataster mit Straßenzustandsbewertung

Bürgermeister Michael Plätzer erläutert den Tagesordnungspunkt. Weiterhin sprechen Herr Höhle und Herr Timo Storch.

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Hoof nimmt den Sachstandsbericht zum Straßenkataster zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 4              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

4.5.)

Sachstandsbericht zur Instandsetzung der Westseite der Friedhofshalle

 

Bürgermeister Michael Plätzer stellt den aktuellen Sachstand vor. Dazu sprechen weiterhin Frau von Dalwig und Herr Höhle.

Die Arbeiten werden bei baugerechten Wetter im späten Frühjahr/Sommer 2018 ausgeführt.

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Hoof nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 4              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zu diesem Beschluss erfolgt keine Abstimmung

 

5.)

Haushaltsplanentwurf 2019

Wünsche vom Ortsbeirat Hoof

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Hoof empfiehlt dem Gemeindevorstand, folgende Wünsche in den Haushaltsplan des Jahres 2019 / 2020 aufzunehmen:

 

  1. Bänke an dem Baunaweg aufstellen
  2. Duschköpfe in der Schauenburghalle erneuern
  3. Einen Ortsplan am Rathaus aufstellen
  4. Die Akustik in der Friedhofshalle verbessern

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 4              Ja-Stimmen: 4          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

 

6.)

Belegungsflächen auf dem Friedhof im Ortsteil Hoof

Anlegen eines neuen Erddoppelgrabfeldes

Herr Bürgermeister Michael Plätzer erläutert den Beschlussvorschlag. Weiterhin sprechen Timo Storch und Herr Höhle.

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat empfiehlt dem Gemeindevorstand die Ausweisung eines neuen Doppelwahlgrabfeldes auf dem Friedhof im Ortsteil Hoof gemäß Lageplan. Ein entsprechender Weg muss hergerichtet werden.

 

Der Ortsbeirat bittet den Gemeindevorstand zu prüfen, ob die Ausweisung der Hälfte der Fläche ausreichend ist.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 4              Ja-Stimmen: 4          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

 

7.)

Verschiedenes

 

  • Bürgermeister Michael Plätzer:Dies befürwortet der Ortsbeirat.
  •  
  • Einer der beiden Defibrilatoren (am Seiteneingang) soll von der Innen- an die Außenwand verlegt werden.
  • Sabine von Dalwig:Die Aktion „Saubere Landschaft“ erhielt ein positives Feedback.   stell. Ortsvorsteherin                                     Schriftführer   
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  • gez. Sabine von Dalwig                                 gez. Joachim Bröse
  • Das Protokoll wird verlesen und genehmigt.
  • Die stellvertretende Ortsvorsteherin Sabine von Dalwig schließt die Sitzung um 20:30 Uhr.
  •  
  • Unterhalb des Ehrenmals auf dem Friedhof befindet sich eine absterbende Esche.