Niederschrift über die öffentliche 9. Sitzung des Ortsbeirates Breitenbach

Niederschrift

 

über die öffentliche 9. Sitzung des Ortsbeirates Breitenbach

am 20.05.2019, 19:00 Uhr

im Dorfgemeinschaftshaus Breitenbach Ortsteil Breitenbach

 

 

Stimmberechtigte

 

Anwesend:

Ortsvorsteher Müller, Thomas

Ortsvorsteher

SPD

J

A

Rudolph, Christian

Stellv. Ortsvorsteher

SPD

J

A

Fink, Rainer

Ortsbeiratsmitglied

SPD

J

A

Kilian, Frank

Ortsbeiratsmitglied

SPD

J

A

Simon, Peter

Ortsbeiratsmitglied

CDU

J

A

Albrecht, Anke

Ortsbeiratsmitglied

CDU

J

A

Siegfried, Ludwig

Ortsbeiratsmitglied

GRÜNE

J

A

 

Nicht Stimmberechtigte

 

Anwesend:

Seitz, Claudia

Schriftführerin

 

N

A

Schneemann, Andreas

Gemeindevertreter

SPD

N

A

Plätzer, Michael

Bürgermeister

SPD

N

A

Nehm, Manfred

Erster Beigeordneter

SPD

N

A

Schweinebraden-Walter, Kurt

Beigeordneter

SPD

N

A

Raupp, Volker

Beigeordneter

CDU

N

A

Weispfennig, Reinhold

Beigeordneter

DIE LINKE

N

A

 

Entschuldigt:

Dr. Storch, Nico

Vorsitzender der Gemeindevertretung

SPD

N

E

Starke, Harald

Gemeindevertreter

CDU

N

E

Höhle, Friedhelm

Beigeordneter

SPD

N

E

Speckmann, Dietmar

Beigeordneter

CDU

N

E

Schaub, Horst

Beigeordneter

Offensive

N

E

Amma, Ortwin

Beigeordneter

Offensive

N

E

von Dalwig, Reinhard

Beigeordneter

GRÜNE

N

E

 

Vor der Sitzung wird eine Begehung des Friedhof Breitenbach durch die Ortsbeiratsmitglieder, zwei MitarbeiterInnen der Verwaltung aus dem Fachbereich Finanzen – Bereich Friedhof und dem Gemeindevorstand durchgeführt.

 

Vor der Sitzung findet eine Bürgerfragestunde statt.

 

Tagesordnung:

 

1.)

Eröffnung und Begrüßung

 

Der Ortsvorsteher Thomas Müller begrüßt um 19:00 Uhr alle Anwesenden und beginnt mit der Bürgerfragestunde. Im Anschluss eröffnet er um 19:10 Uhr die Sitzung.

Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 02.05.2019.

Gegen die Tagesordnung erheben sich keine Einwände. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

 

2.)

Belegungsflächen auf dem Friedhof im Ortsteil Breitenbach

Anlegen eines neuen Urnengrabfeldes

 

Die derzeitigen Belegungszahlen für Urnenbeisetzungen auf dem Friedhof Breitenbach machen die Weiterbelegung des Urnengrabfeldes erforderlich. Derzeit (Sommer 2015) werden Urnenbeisetzungen im Grabfeld M (entlang der Hecke am Parkplatz) vorgenommen. Die Belegung in diesem Bereich wird in naher Zukunft abgeschlossen sein. Nach einer Begehung des Friedhofs am 20.05.2019 wird; unter Berücksichtigung der Bevorratung für andere Bestattungsarten und Ruhefristen; die Erweiterung des kompletten Belegungsblock F das Grabfeld M für Weiterbelegung in der Nähe zu den bisherigen Urnengräbern und zur alten Halle vorgeschlagen. Die derzeitige Freifläche bietet Raum für ca. 30 Urnendoppel- und Urnenreihengrabstätten in vier Reihen. Die Mitglieder des Ortsbeirates empfehlen, dass der komplette Block F nach und nach systematisch mit Urnengräbern belegt wird. Dazu werden folgende weitere Schritte vorgeschlagen:

  • Verlängerung des bisherigen Weges entlang der Hecke und Verlängerung der sich in Block F befindlichen Wege bis zu dem neu entstehenden Weg entlang der Hecke. Die hierdurch entstehenden Kosten könnten in die Haushaltsplanung 2021 oder der Folgejahre eingeplant werden, je nachdem, wie sich die Belegung des Grabfeldes M entwickelt. Der Weg sollte aber auch auf jeden Fall rechtzeitig vor Beginn der Belegung an der Hecke fertiggestellt sein.
  • Beginn der Belegung an der Hecke gem. Skizze. (Die Belegung der „Dreiecksfläche“ kann nach Rücksprache mit dem Ortsbeirat, ggf. auch schon früher belegt werden.)
  • Systematische Belegung nach den freiwerdenden Flächen in den Folgejahren.

Die Grabstätten sind für die Nutzungsberechtigten über die vorhandenen Wege und durch den neu zu erstellenden Weg und die Wegverlängerungen gut erreichbar und tragen gleichzeitig zur Neugestaltung des Friedhofs bei.

Die Verwaltung gebeten, bis zur nächsten Ortsbeiratssitzung die Anzahl der hierdurch entstehenden Urnengräber systematisch zu ermitteln und vorzustellen.

 

Beschluss:

 

 

Ortsbeirat Breitenbach:Der Ortsbeirat empfiehlt dem Gemeindevorstand die Weiterbelegung des Urnengrabfeldes auf dem Friedhof Breitenbach gem. Lageplan im Block M gem. Vorlage 2019/0068 und bittet um die Umsetzung darum, dass der komplette Block F nach und nach zu einem Urnengrabfeld weiterentwickelt wird.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 7          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

 

3.)

Bekanntgabe der Belegungszahlen der Grillhütte und des DGH in Breitenbach

 

Der Ortsbeirat Breitenbach nimmt die Belegungszahlen für den Zeitraum 01.01.2018 bis 30.04.2019 der Grillhütte und des Dorfgemeinschaftshauses in Breitenbach zur Kenntnis.

Bei der Grillhütte ergaben sich innerhalb der 16 Monate 43 kostenpflichtige und 3 kostenfreie Nutzungen.

Im Dorfgemeinschaftshaus ergaben sich innerhalb der 16 Monate 11 kostenpflichtige und 161 kostenfreie Nutzungen.

Die kostenfreien Nutzungen resultieren aus der satzungsrechtlichen Vorgabe, dass Training,

Serienspiele, Sitzungen und ähnliches von Vereinen nicht gebührenpflichtig sind.

 

4.)

Verschiedenes

 

Bürgermeister Plätzer berichtet über den aktuellen Sachstand zu den Arbeitsaufträgen aus der letzten Sitzung. 

Im Bereich des Friedhofes / Schulweg (Straße Im Grund) zur Grundschule ist die 30er Zone bereits eingerichtet. Zur Überwachung und Überblickverschaffung des Verkehrsaufkommens, soll ein Verkehrszählgerät aufgestellt werde.

Das Boot auf dem Ortskernplatz wurde abtransportiert.

Bürgermeister Plätzer gibt Informationen zur geplanten Veranstaltung am 30.06.2019 „7 auf einen Streich“ in Verbindung mit dem Sommerfest des Gasthauses Kraft.

Der Glasfaserausbau in Breitenbach ist aktuell knapp über 50 % ausgeführt worden.

Der Ortsbeirat bittet den Bereich des Ehrenmals mit in den Mähplan aufzunehmen.

 

Der Ortsvorsteher schließt die Sitzung um 19:33 Uhr.

 

Schauenburg, den 20. Mai 2019

 

 

gez.                                                                            gez.

(Thomas Müller)                                                        (Claudia Seitz)

Ortsvorsteher                                                             Schriftführerin