Niederschrift über die öffentliche 10. Sitzung des Ortsbeirates Martinhagen

Niederschrift

 

über die öffentliche 10. Sitzung des Ortsbeirates Martinhagen

am 28.10.2019, 19:00 Uhr

im Dorfgemeinschaftshaus Martinhagen Ortsteil Martinhagen

 

 

Stimmberechtigte

 

Anwesend:

Sälzer, Claudia

Ortsvorsteherin

SPD

J

A

Zindel, Dagmar

Ortsbeiratsmitglied

SPD

J

A

Deickert, Wolfgang

Ortsbeiratsmitglied

SPD

J

A

Wiltsch, Klaus-Peter

Ortsbeiratsmitglied

SPD

J

A

Disqué, Herbert

Ortsbeiratsmitglied

CDU

J

A

Salscheider, Armin

Ortsbeiratsmitglied

CDU

J

A

 

Entschuldigt:

Philippi, Holger

Stellv. Ortsvorsteher

CDU

J

E

 

 

Nicht Stimmberechtigte

 

Anwesend:

Dierkes, Martina

Gemeindevertreterin

SPD

N

A

Plätzer, Michael

Bürgermeister

SPD

N

A

Nehm, Manfred

Erster Beigeordneter

SPD

N

A

Speckmann, Dietmar

Beigeordneter

CDU

N

A

Weispfennig, Reinhold

Beigeordneter

DIE LINKE

N

A

 

Entschuldigt:

Rangk, Manfred

Gemeindevertreter

SPD

N

E

Weispfennig, Roswitha

Gemeindevertreterin

DIE LINKE

N

E

Schweinebraden-Walter, Kurt

Beigeordneter

SPD

N

E

Höhle, Friedhelm

Beigeordneter

SPD

N

E

Raupp, Volker

Beigeordneter

CDU

N

E

Schaub, Horst

Beigeordneter

Offensive

N

E

Amma, Ortwin

Beigeordneter

Offensive

N

E

von Dalwig, Reinhard

Beigeordneter

GRÜNE

N

E

 

 

Von der Verwaltung

 

Anwesend:

Ickler, Jochen

Schriftführer

 

V

A

 

 

 

 

 

Tagesordnung:

 

 

1.)

Eröffnung und Begrüßung

 

Die Ortsvorsteherin Claudia Sälzer eröffnet die Sitzung um 19.12 Uhr und begrüßt die Anwesenden Mandatsträger und Bürgerinnen und Bürger.

Sie stellt zunächst die fristgerechte Versendung der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest 

 

Vor der Tagesordnung findet eine Bürgerfragestunde statt.

Hier werden Hinweise der Bürger an die Verwaltung aufgenommen, die den heckenschnitt an einem Grundstück und defekte Straßenbeleuchtung betreffen.

Die Meldungen werden aufgenommen und an die Verwaltung zur Erledigung weitergeleitet.

 

2.)

Bebauung Grundstück Industriestraße. 5, OT Martinhagen,

Flur 2, Flurstücke 37/1 und 37/2

Sachstandsbericht

Im Nachgang zur Sitzung des Ortsbeirats am 13.05.2019 erfolgten keine weiteren Gespräche bzw. Informationen durch den Vorhabenträger.

Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zur Vorlage erfolgte keine Abstimmung.

 

 

3.)

E-Ladesäulen in Schauenburg, Sachstandsbergicht

Die Abstimmungen mit GP-Joule, Energienetz Mitte und der Verwaltung wurden weitergeführt. Eine Verzögerung ist aufgrund eines Mitarbeiterwechsels bei GP-Joule sowie einer Umsetzung neuer eichtechnischer Vorgaben zur Ausführung der Ladesäulen eingetreten.

Wie bereits berichtet ist die Aufstellung am Dorfgemeinschaftshaus vorgesehen. Konkret wird dies der erste Parkplatz links auf dem Hauptparkplatz sein. Dieser ist dann mittels Beschilderung für Elektrofahrzeuge freizuhalten.

Zurzeit erfolgt die Abstimmung der tiefbautechnischen Arbeiten. Diese betreffen sowohl Arbeiten für Energienetz Mitte als auch die Aufstellung der Ladesäulen.

Der Ortsbeirat Martinhagen nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zur Vorlage erfolgte keine Abstimmung.

4.)

Stand des Glasfaserausbaus in Schauenburg

Der Ortsbeirat Martinhagen nimmt den Sachstandsbericht, Stand des Glasfaserausbaus in Schauenburg, zur Kenntnis.

 

Ausbau der Ortslage

Durch das von der Deutschen Glasfaser beauftragte Generalunternehmen Terrado Networks GmbH wurde uns am 09.10.2019 folgender Ausbaustand mitgeteilt:

 

Ort:                               Breitenbach       Elgershausen        Elmshagen         Hoof        Martinhagen

Hauptkabeltrasse:       95 %                  90%                     95 %                  95 %        95 %

Gartenbohrungen:      65 %                  10 %                    25 %                  25 %        45 %

 

Innerhalb der Ortschaften fehlen im Wesentlichen noch die Querungen der klassifizierten Straßen, der Bahntrassen und der Gewässer.

Mit dem Einblasen der Glasfaserleitungen von den POPs (Hauptverteilerkästen) zu den DPs (Unterverteilerkästen Gehweg) sowie den DPs zu den Gebäuden wurde nach Mitteilung vom 14.10.2019 bereits in der 42. KW begonnen.

 

Hauptverbindungen zwischen den Ortsteilen

Der Ausbau durch das zweite Generalunternehmen SOLI Infratechnik GmbH hat noch nicht begonnen. Der Beginn der Spülbohrtrassen ist ab der 44. KW geplant.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zur Vorlage erfolgte keine Abstimmung.

 

5.)

Prüfung einer Einbahnstraßenregelung für die Straße „Pfarrgarten“ ; Sachstandsbericht

Der Ortsbeirat nimmt den Sachstand bezüglich der Einbahnstraßenregelung für die Straße „Pfarrgarten“ zur Kenntnis.

Das Ordnungsamt ist zum Ergebnis gekommen, dass eine Einbahnstraßenregelung in der Straße „Pfarrgarten“ eingerichtet werden kann.

Die rechtlichen Voraussetzungen wird das Ordnungsamt mit den Verkehrsdiensten der Polizei in der nächsten Verkehrsschau abklären.  

Die Verkehrsschau findet im Frühjahr 2020 statt. Der Ortsbeirat bekommt diesbezüglich eine Einladung zur Teilnahme an der Verkehrsschau.

Die Vorstellung in der Verkehrsschau ist vom Ortsbeirat gewünscht. Die Anwohner werden durch den Ortsbeirat zu den Planungen befragt. Die Anordnung eines einseitigen Halteverbots soll weiterhin mit geprüft werden.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zur Vorlage erfolgte keine Abstimmung.

 

6.)

Beschilderung am Krizzeweg (Ortskernplatz) Martinstein und Hinweisschild am See für Wassertretstelle, Anbringung eines Müllbehälters (Wanderweg nach Oelshausen)

Sachstandsbericht des Bürgermeisters

Die gewünschten Beschilderungen im Ortsteil Martinhagen sind über den Naturpark Habichtswald angefragt worden und können im Design des Habichtswaldsteiges angefertigt werden.

Die Kosten für die Entwicklung, Erstellung und Aufstellung der Schilder belaufen sich auf ca. 4.000,00 € und können über die Wünsche des Ortsbeirates Martinhagen für den Haushaltsplan 2021 eingestellt werden.

Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zur Vorlage erfolgte keine Abstimmung.

  

7.)

Radwegeverbindungen zu den Nachbarkommunen

Der Ortsbeirat Martinhagen nimmt den Sachstandsbericht, Radwegeverbindungen zu den Nachbarkommunen, zur Kenntnis. 

In 2018 wurden mit den Nachbarkommunen Habichtswald und Wolfhagen Gespräche zur Verbesserung des Radverkehrs zwischen unseren Kommunen geführt. Hieraus entstanden die konkretere Planung zwischen den Ortsteilen Hoof und Ehlen und die Konzepte zu den Verbindungen Martinhagen - Ehlen und Martinhagen - Istha.

Die Streckenführung der konkreteren Planung Hoof - Ehlen gliedert sich in etwa wie folgt:

  • Hoof über Triftstraße verlassen und dem sich anschließenden Wirtschaftsweg über die Bahntrasse und die Autobahnbrücke bis zum Waldrand folgen.
  • Anschließend in Richtung Westen in Richtung Ehlen über den ehemaligen Truppenübungsplatz
  • Im weiteren Verlauf über (noch zu schaffende Verbindung an) Wirtschaftswege über Konrad-Adenauer-Straße in die Ortslage Ehlen

Die baulichen Voraussetzungen auf unserer Seite sind, bis auf Beschilderung, bereits gegeben. Momentan in der Klärung sind die Wegeführung auf Ehlener Gemarkung im Bereich des ehem. Truppenübungsplatz (Fläche des B.U.N.D) und der Verbindung zwischen Trupp.Üb.Pl. und Wirtschaftswege. 

Die möglichen Streckenführungen der Konzepte können den anliegenden Plänen entnommen werden. Zu den Konzeptplanungen wurden Gespräche mit Hessen Mobil, Kassel, geführt. Zum einen wegen der Fragestellung der Fördermöglichkeit, zum anderen, ob hier nicht das Land Hessen (Landstraße) bzw. der Landkreis Kassel (Kreisstraße) in der Pflicht ist den Radverkehr zu verbessern bzw. Wege zu schaffen. 

Die Klärung für die Verbindung Martinhagen - Ehlen steht seit über einem Jahr aus - Rückfragen erfolgten mehrfach. Seitens Hessen Mobil, Kassel, wurde an das Hessische Ministerium verwiesen

Zur Verbindung Martinhagen - Istha gab es am 26.09.2019 ein Gespräch bei Hessen Mobil in Kassel. Hier wurde der Gemeinde Schauenburg und der Stadt Wolfhagen gegenüber mitgeteilt, dass hier das Land Hessen in der Pflicht sei parallel zur Landstraße für eine Radwegeverbindung zu sorgen. Zur weiteren Vorgehensweise und der möglichen Beteiligung durch die Kommunen soll uns noch ein entsprechendes Schreiben eingehen.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zur Vorlage erfolgte keine Abstimmung.

 

8.)

Sachstandsbericht zu der vom Ortsbeirat abgegebenen Prioritä-tenliste über eine Erfassung von Straßenschäden in Martinhagen

Der Ortsbeirat Martinhagen nimmt den Sachstandsbericht, zu der vom Ortsbeirat abgegebenen Prioritätenliste über eine Erfassung von Straßenschäden in Martinhagen, zur Kenntnis.

Wie bereits im Sachstandsbericht zur OB-Sitzung vom 13.05.2019 berichtet, wurden einige Punkte der Prioritäten­liste abgearbeitet. Seit der zuvor genannten Sitzung wurden die folgenden Meldungen/Feststellungen geprüft bzw. instandgesetzt.

 

Erledigt:

  • Industriestraße 15.................................. Unebenheit durch Querfuge
  • è geprüft, kein Handlungsbedarf
  • Pfarrgarten Ecke Wattenbergstr............ Straßenschild umgefaren......................... 322,03 €
  • Ringstraße Ecke Wattenbergstr............. Oberflächenschäden............................. 6.966,47 €
  • Waldstraße Hochbehälter...................... Schotterweg - Nachbesserung.............. 4.162,08 €
  • Kirchstraße 6......................................... Gehwegschäden................................... 4.473,27 €
  • Buchenweg 10....................................... WHA neu............................................. 3.166,29 €
  • Schulstraße 11....................................... WRB HA.............................................. 5.372,72 €

 

Zur Sanierung stehet derzeit noch aus:

  • Korbacher Straße.................................. StraLa an Wartehalle Buswendeschleife wackelt

 

Grundsätzlich haben sich bei der Abarbeitung der Prioritätenliste keine Änderungen ergeben, da wie bereits zur Sitzung am 13.05.2019 mitgeteilt, eine Vielzahl der vom OB erfassten Schäden die Gehwege betreffen, ist davon auszugehen, dass im Zuge des Glasfaserausbaus diverse Punkte im Zuge der Oberflächenwiederherstellung erledigt werden.

Es wird empfohlen nach Abschluss und Endabnahme des Glasfaserausbaus, voraussichtlich Anfang/Mitte 2020, die Prioritätenliste bei einer Ortsbegehung zu überprüfen bzw. fortzuschreiben. Es würde sich anbieten diese Begehung mit einem/einer Mitarbeiter/in des Tiefbauamts zu machen, da im Zuge dieser Begehung eine erste Einschätzung zum Handlungsbedarf und der Dringlichkeit erfolgen könnte.

 

Abstimmungsergebnis: Anwesend: 6              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zur Vorlage erfolgte keine Abstimmung.

 

9.) Verschiedenes

 

  • Es gibt eine Nachfrage zur Sirenensteuerung bei der Alarmierung der Feuerwehr, diese erfolgt sehr oft nicht und die Bevölkerung wird damit nicht auf Alarmfahrten hingewiesen.
  • Ein Hinweis auf die Straßenreinigungspflicht durch die Anlieger sollte im Schauenburg-Kurier erfolgen.
  • Es sollten vermehrt Anlieger aufgefordert werden, Ihre Hecken zurück zu schneiden.

 

 

 

gez. Claudia Sälzer                                        gez. Jochen Ickler

Ortsvorsteherin                                              Schriftführer