Niederschrift über die öffentliche 4. Sitzung des Ortsbeirates Elgershausen

Niederschrift

über die öffentliche 4. Sitzung des Ortsbeirates Elgershausen

am 10.11.2022, 19:00 Uhr im Elgerhaus, ''Großer Saal'' Ortsteil Elgershausen

 

Anwesend

Stimmberechtigt 

Hofmann, Frank

Ortsvorsteher

Offensive

Pipper, Florian

Ortsbeiratsmitglied

SPD

Krug, Christina

Ortsbeiratsmitglied

SPD

Hellmuth, Kornelia

Ortsbeiratsmitglied

CDU

Hansen, Torsten

Ortsbeiratsmitglied

CDU

Löbel, Thomas

Ortsbeiratsmitglied

Offensive

Schäffer, Benedikt

Ortsbeiratsmitglied

GRÜNE

 

 

 

Nicht stimmberechtigt

 

 

Wille, Sven

Gemeindevertreter

CDU

Schaumburg, Gerhard

Gemeindevertreter

Offensive

Schaumburg, Dominik

Gemeindevertreter

Offensive

Freudenstein, Rainer

Gemeindevertreter

Offensive

Heinemann, Hans-Jürgen

Gemeindevertreter

GRÜNE

Plätzer, Michael

Bürgermeister

SPD

Schweinebraden-Walter, Kurt

Erster Beigeordneter

SPD

Brückmann, Hans-Peter

Beigeordneter

SPD

Wettengel, Brigitte

Beigeordnete

CDU

Amma, Till

Beigeordneter

Offensive

Schaub, Horst

Beigeordneter

Offensive

Frieling, Rolf

Beigeordneter

GRÜNE

 

 

 

Entschuldigt

 

 

Dr. Storch, Nico

Vorsitzender der Gemeindevertretung

SPD

Schneider, Florian

Gemeindevertreter

SPD

Koch, Manfred

Gemeindevertreter

Offensive

Heinemann, Ulrike

Gemeindevertreterin

GRÜNE

Bassetto, Antonio

Gemeindevertreter

DIE LINKE

Dierkes, Martina

Beigeordnete

SPD

Salscheider, Armin

Beigeordneter

CDU

 

 

 

Verwaltung

 

 

Brunsiek, Franziska

Schriftführerin

 

 

Tagesordnung:

1.)

Eröffnung und Begrüßung

 Der Ortsvorsteher Frank Hofmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 27.10.2022.

 Gegen die Tagesordnung ergeben sich keine Einwände. Sie wird einstimmig angenommen.

2.)

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 Der Ortsbeirat ist mit 7 Personen anwesend, somit wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.

 

3.)

Verkehrssituation in Elgershausen

a) Parksituation in der Korbacher Straße

b) Verkehrssituation im Bereich Saalweg/Wilhelmshöher/Georgen/Altenritter Straße

c) Bereich Hilgenhof und Friedensstraße

d) Sachstand zum Straßenzustand "Zum Hölzchen"

e) Verkehrsrahmenplanung Elgershausen/Hoof

 Ortsvorsteher Frank Hofmann ruft den Tagesordnungspunkt auf.

 Bürgermeister Michael Plätzer gibt Erläuterungen zu den einzelnen Punkten.

a) Parksituation in der Korbacher Straße 

Beschluss:

Der Ortsbeirat Elgershausen empfiehlt dem Gemeindevorstand zu prüfen, ob und wie ein eingeschränktes Halteverbot im Bereich Korbacher Straße, von der Bergstraße bis zur Bahnbrücke, eingerichtet werden kann.

Abstimmungsergebnis:

Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 7          Nein-Stimmen: 0                  Enthaltungen: 0

b) Verkehrssituation im Bereich Saalweg/Wilhelmshöher/Georgen/Altenritter Straße

Der Ortsbeirat Elgershausen empfiehlt dem Gemeindevorstand, in den Bereichen Saalweg und Wilhelmshöher Straße verstärkte Verkehrsüberwachungen durchzuführen. Ebenso empfiehlt der Ortsbeirat in Form eines Pilotprojektes im Bereich Saalweg eine Fahrbahnmarkierung/ein Piktogramm mit „30“ aufzubringen.

Abstimmungsergebnis:

Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 7          Nein-Stimmen: 0                  Enthaltungen: 0

c) Bereich Hilgenhof und Friedensstraße

Beschluss:

Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

Zur Vorlage erfolgt keine Abstimmung.

d) Sachstand zum Straßenzustand "Zum Hölzchen"

Beschluss:

Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

Zur Vorlage erfolgt keine Abstimmung.

e) Verkehrsrahmenplanung Elgershausen/Hoof

Beschluss:

Der Ortsbeirat Elgershausen empfiehlt dem Gemeindevorstand, eine städtebauliche Verkehrsrahmenplanung als Leitlinie hinsichtlich der Gestaltung des innerörtlichen und überörtlichen Verkehrs, zunächst in den Bereichen Elgershausen und Hoof, in Auftrag zu geben.
Hierin sollen Entwicklungspotenziale der inner- und überörtlichen Verkehrsführung in diesen beiden Ortsteilen aufgezeigt werden.
Ziel soll eine Verbesserung und Minimierung des Verkehrsflusses und die Erhöhung der Verkehrssicherheit sein. 

Abstimmungsergebnis:

Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 7          Nein-Stimmen: 0                  Enthaltungen: 0

 

4.)

Auslegungsbeschluss B-Plan 73 "Hilschen II"

Vorlagen-Nr. 2022/0258

Ortsvorsteher Frank Hofmann ruft den Tagesordnungspunkt auf. 

Bürgermeister Michael Plätzer gibt Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt.
Beschluss:

Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt den Entwurf des B-Plans 73 „Hilschen II“ sowie die öffentliche Auslegung nach § 3.2 und § 4.2 BauGB zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

Zur Vorlage erfolgt keine Abstimmung.

 

5.)

Sachstandsbericht zur Kindertageseinrichtung "Kleiner Bär"

 Ortsvorsteher Frank Hofmann ruft den Tagesordnungspunkt auf.

Bürgermeister Michael Plätzer gibt Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt.

Beschluss:

Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen:

Zur Vorlage erfolgt keine Abstimmung.

6.)

Sachstand BMX bzw. Pumptrack Trainingsstrecke

 Ortsvorsteher Frank Hofmann ruft den Tagesordnungspunkt auf.

Er nimmt den Tagesordnungspunkt wegen örtlicher Nichtzuständigkeit von der Tagesordnung.


7.)

Streuobstwiese gegenüber dem Festplatz Elgershausen

Ortsvorsteher Frank Hofmann ruft den Tagesordnungspunkt auf. 

Bürgermeister Michael Plätzer gibt Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt.

Beschluss:

Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0                  Enthaltungen: 0

Zur Vorlage erfolgt keine Abstimmung.

 

8.)

Belegungsflächen auf dem Friedhof Elgershausen

Anlage eines neuen Rasenurnenreihengrabfeldes

Vorlagen-Nr. 2022/0100

Ortsvorsteher Frank Hofmann ruft den Tagesordnungspunkt auf. 

Bürgermeister Michael Plätzer gibt Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt.

Beschluss:

Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt die Weiterbelegung des Rasenurnenreihengrabfeldes „D“ auf dem Friedhof Elgershausen (alter Teil) gemäß Lageplan zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0                  Enthaltungen: 0

Zur Vorlage erfolgt keine Abstimmung.

 

9.)

Sichere Stellplätze für Fahrräder

Beschluss der Gemeindevertretung vom 09.09.2021

Ortsvorsteher Frank Hofmann ruft den Tagesordnungspunkt auf. 

Bürgermeister Michael Plätzer gibt Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt.

Beschluss:

Der Ortsbeirat Elgershausen empfiehlt dem Gemeindevorstand drei E-Bike-Boxen bei der Bushaltestelle „Raiffeisenbank“ aufzustellen.

Der Ortsbeirat bittet um Zusendung der Aufstellungsvorschläge aus der Präsentation.

Abstimmungsergebnis:

Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 7          Nein-Stimmen: 0                  Enthaltungen: 0

  

10.)

Verschiedenes

 

  • Bei der Bank an der Ecke Georgenstraße/Goldbergweg ist der Sockel defekt.
  • Die Randsteine in der Straße Lange Baunastraße sind locker. Bürgermeister Michael Plätzer gibt hierzu einen Sachstandsbericht zur Deutschen Glasfaser ab.
  • Es wird nachgefragt, wie weit die Reparaturen beim Radweg „Am Brand“ seien. Bürgermeister Michael Plätzer gibt hierzu einen Sachstandsbericht.
  • Bezüglich der Nachfrage zur Goldberghalle gibt Bürgermeister Michael Plätzer einen Sachstandsbericht.
  • Gegenüber des DRK-Hauses ist eine Betonplatte gebrochen, Bürgermeister Michael Plätzer gibt hierzu Erläuterungen.
  • In der Hirtenstraße ist eine Absenkung vor einem Gullyschacht auf Höhe des Hauses Nr. 46.
  • Auf Höhe des Festplatzes ist der Handlauf gelockert.
  • In der Georgenstraße wird ein Verkehrszähler zwischen der Dachsbergstraße und der Hirzsteinstraße angeregt.

Das Protokoll wurde verlesen und genehmigt.

Ende der Sitzung: 21:25 Uhr

gez. Frank Hofmann                                      gez. Franziska Brunsiek

Ortsvorsteher                                               Schriftführerin