Niederschrift
über die öffentliche 4. Sitzung des Ortsbeirates Elgershausen
am 10.11.2022, 19:00 Uhr im Elgerhaus, ''Großer Saal'' Ortsteil Elgershausen
Anwesend
Stimmberechtigt
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Hofmann, Frank |
Ortsvorsteher |
Offensive |
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Pipper, Florian |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
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Krug, Christina |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
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Hellmuth, Kornelia |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
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Hansen, Torsten |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
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Löbel, Thomas |
Ortsbeiratsmitglied |
Offensive |
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Schäffer, Benedikt |
Ortsbeiratsmitglied |
GRÜNE |
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Nicht stimmberechtigt |
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Wille, Sven |
Gemeindevertreter |
CDU |
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Schaumburg, Gerhard |
Gemeindevertreter |
Offensive |
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Schaumburg, Dominik |
Gemeindevertreter |
Offensive |
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Freudenstein, Rainer |
Gemeindevertreter |
Offensive |
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Heinemann, Hans-Jürgen |
Gemeindevertreter |
GRÜNE |
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Plätzer, Michael |
Bürgermeister |
SPD |
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Schweinebraden-Walter, Kurt |
Erster Beigeordneter |
SPD |
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Brückmann, Hans-Peter |
Beigeordneter |
SPD |
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Wettengel, Brigitte |
Beigeordnete |
CDU |
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Amma, Till |
Beigeordneter |
Offensive |
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Schaub, Horst |
Beigeordneter |
Offensive |
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Frieling, Rolf |
Beigeordneter |
GRÜNE |
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Entschuldigt |
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Dr. Storch, Nico |
Vorsitzender der Gemeindevertretung |
SPD |
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Schneider, Florian |
Gemeindevertreter |
SPD |
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Koch, Manfred |
Gemeindevertreter |
Offensive |
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Heinemann, Ulrike |
Gemeindevertreterin |
GRÜNE |
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Bassetto, Antonio |
Gemeindevertreter |
DIE LINKE |
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Dierkes, Martina |
Beigeordnete |
SPD |
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Salscheider, Armin |
Beigeordneter |
CDU |
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Verwaltung |
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Brunsiek, Franziska |
Schriftführerin |
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Tagesordnung:
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1.) |
Eröffnung und Begrüßung |
Der Ortsvorsteher Frank Hofmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 27.10.2022.
Gegen die Tagesordnung ergeben sich keine Einwände. Sie wird einstimmig angenommen.
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2.) |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Der Ortsbeirat ist mit 7 Personen anwesend, somit wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.
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3.) |
Verkehrssituation in Elgershausen a) Parksituation in der Korbacher Straße b) Verkehrssituation im Bereich Saalweg/Wilhelmshöher/Georgen/Altenritter Straße c) Bereich Hilgenhof und Friedensstraße d) Sachstand zum Straßenzustand "Zum Hölzchen" e) Verkehrsrahmenplanung Elgershausen/Hoof |
Ortsvorsteher Frank Hofmann ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Bürgermeister Michael Plätzer gibt Erläuterungen zu den einzelnen Punkten.
a) Parksituation in der Korbacher Straße
Beschluss:
Der Ortsbeirat Elgershausen empfiehlt dem Gemeindevorstand zu prüfen, ob und wie ein eingeschränktes Halteverbot im Bereich Korbacher Straße, von der Bergstraße bis zur Bahnbrücke, eingerichtet werden kann.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
b) Verkehrssituation im Bereich Saalweg/Wilhelmshöher/Georgen/Altenritter Straße
Der Ortsbeirat Elgershausen empfiehlt dem Gemeindevorstand, in den Bereichen Saalweg und Wilhelmshöher Straße verstärkte Verkehrsüberwachungen durchzuführen. Ebenso empfiehlt der Ortsbeirat in Form eines Pilotprojektes im Bereich Saalweg eine Fahrbahnmarkierung/ein Piktogramm mit „30“ aufzubringen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
c) Bereich Hilgenhof und Friedensstraße
Beschluss:
Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.
Zur Vorlage erfolgt keine Abstimmung.
d) Sachstand zum Straßenzustand "Zum Hölzchen"
Beschluss:
Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.
Zur Vorlage erfolgt keine Abstimmung.
e) Verkehrsrahmenplanung Elgershausen/Hoof
Beschluss:
Der Ortsbeirat Elgershausen empfiehlt dem Gemeindevorstand, eine städtebauliche Verkehrsrahmenplanung als Leitlinie hinsichtlich der Gestaltung des innerörtlichen und überörtlichen Verkehrs, zunächst in den Bereichen Elgershausen und Hoof, in Auftrag zu geben.
Hierin sollen Entwicklungspotenziale der inner- und überörtlichen Verkehrsführung in diesen beiden Ortsteilen aufgezeigt werden.
Ziel soll eine Verbesserung und Minimierung des Verkehrsflusses und die Erhöhung der Verkehrssicherheit sein.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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4.) |
Auslegungsbeschluss B-Plan 73 "Hilschen II" Vorlagen-Nr. 2022/0258 |
Ortsvorsteher Frank Hofmann ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Bürgermeister Michael Plätzer gibt Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt.
Beschluss:
Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt den Entwurf des B-Plans 73 „Hilschen II“ sowie die öffentliche Auslegung nach § 3.2 und § 4.2 BauGB zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 7 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zur Vorlage erfolgt keine Abstimmung.
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5.) |
Sachstandsbericht zur Kindertageseinrichtung "Kleiner Bär" |
Ortsvorsteher Frank Hofmann ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Bürgermeister Michael Plätzer gibt Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt.
Beschluss:
Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 7 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen:
Zur Vorlage erfolgt keine Abstimmung.
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6.) |
Sachstand BMX bzw. Pumptrack Trainingsstrecke |
Ortsvorsteher Frank Hofmann ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Er nimmt den Tagesordnungspunkt wegen örtlicher Nichtzuständigkeit von der Tagesordnung.
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7.) |
Streuobstwiese gegenüber dem Festplatz Elgershausen |
Ortsvorsteher Frank Hofmann ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Bürgermeister Michael Plätzer gibt Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt.
Beschluss:
Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 7 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zur Vorlage erfolgt keine Abstimmung.
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8.) |
Belegungsflächen auf dem Friedhof Elgershausen Anlage eines neuen Rasenurnenreihengrabfeldes Vorlagen-Nr. 2022/0100 |
Ortsvorsteher Frank Hofmann ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Bürgermeister Michael Plätzer gibt Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt.
Beschluss:
Der Ortsbeirat Elgershausen nimmt die Weiterbelegung des Rasenurnenreihengrabfeldes „D“ auf dem Friedhof Elgershausen (alter Teil) gemäß Lageplan zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 7 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zur Vorlage erfolgt keine Abstimmung.
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9.) |
Sichere Stellplätze für Fahrräder Beschluss der Gemeindevertretung vom 09.09.2021 |
Ortsvorsteher Frank Hofmann ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Bürgermeister Michael Plätzer gibt Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt.
Beschluss:
Der Ortsbeirat Elgershausen empfiehlt dem Gemeindevorstand drei E-Bike-Boxen bei der Bushaltestelle „Raiffeisenbank“ aufzustellen.
Der Ortsbeirat bittet um Zusendung der Aufstellungsvorschläge aus der Präsentation.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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10.) |
Verschiedenes |
- Bei der Bank an der Ecke Georgenstraße/Goldbergweg ist der Sockel defekt.
- Die Randsteine in der Straße Lange Baunastraße sind locker. Bürgermeister Michael Plätzer gibt hierzu einen Sachstandsbericht zur Deutschen Glasfaser ab.
- Es wird nachgefragt, wie weit die Reparaturen beim Radweg „Am Brand“ seien. Bürgermeister Michael Plätzer gibt hierzu einen Sachstandsbericht.
- Bezüglich der Nachfrage zur Goldberghalle gibt Bürgermeister Michael Plätzer einen Sachstandsbericht.
- Gegenüber des DRK-Hauses ist eine Betonplatte gebrochen, Bürgermeister Michael Plätzer gibt hierzu Erläuterungen.
- In der Hirtenstraße ist eine Absenkung vor einem Gullyschacht auf Höhe des Hauses Nr. 46.
- Auf Höhe des Festplatzes ist der Handlauf gelockert.
- In der Georgenstraße wird ein Verkehrszähler zwischen der Dachsbergstraße und der Hirzsteinstraße angeregt.
Das Protokoll wurde verlesen und genehmigt.
Ende der Sitzung: 21:25 Uhr
gez. Frank Hofmann gez. Franziska Brunsiek
Ortsvorsteher Schriftführerin