Niederschrift
über die 4. Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Martinhagen
am 25.01.2023, 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Martinhagen Ortsteil Martinhagen
Anwesend
Stimmberechtigt
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Schon, Daniel |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
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Zindel, Dagmar |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
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Deickert, Wolfgang |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
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Dierkes, Hans Joachim |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
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Leß, Gian Luca |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
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Nicht stimmberechtigt |
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Plätzer, Michael |
Bürgermeister |
SPD |
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Schweinebraden-Walter, Kurt |
Erster Beigeordneter |
SPD |
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Brückmann, Hans-Peter |
Beigeordneter |
SPD |
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Dierkes, Martina |
Beigeordnete |
SPD |
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Wettengel, Brigitte |
Beigeordnete |
CDU |
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Salscheider, Armin |
Beigeordneter |
CDU |
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Amma, Till |
Beigeordneter |
Offensive |
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Frieling, Rolf |
Beigeordneter |
GRÜNE |
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Entschuldigt |
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Philippi, Holger |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
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Disqué, Herbert |
Ortsbeiratsmitglied |
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Dr. Storch, Nico |
Vorsitzender der Gemeindevertretung |
SPD |
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Weispfennig, Roswitha |
Gemeindevertreterin |
DIE LINKE |
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Sälzer, Claudia |
Gemeindevertreterin |
SPD |
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Schaub, Horst |
Beigeordneter |
Offensive |
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Leise, Nico |
Beigeordneter |
DIE LINKE |
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Verwaltung |
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Ickler, Jochen Wiegartz, Bernhard |
Schriftführer Verwaltung |
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Vor der Sitzung findet eine Bürgerfragestunde statt.
Tagesordnung:
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1a.) |
Eröffnung und Begrüßung |
Der Ortsvorsteher Daniel Schon begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 19:24 Uhr.
Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 11.01.2023.
Gegen die Tagesordnung erheben sich keine Einwände. Sie wird einstimmig angenommen.
Armin Salscheider scheidet aus dem Ortsbeirat aus, da er in den Gemeindevorstand nachgerückt ist. Für Herrn Salscheider rückt Gian Luca Leß in den Ortsbeirat Martinhagen nach.
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1b.) |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Der Ortsbeirat ist mit 5 Personen anwesend, somit wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.
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2.) |
Sachstandsbericht des Bürgermeisters |
Bürgermeister Michael Plätzer berichtet zu folgenden Themen:
- Kinderspielplätze
- Straßenschäden
- Nilganspopulation am See
- Entfernung von Totholz auf dem Friedhof und am See
- Sanierung der Friedhofswege
- Erweiterungsmöglichkeiten Kindergarten
- Wasserabsteller
- Neuer Anstrich der Grillhütte
- Kameraeinstellung des Blitzers am Ortseingang
- Beschaffung Lautsprecheranlage für die Friedhofshalle
- Ampelsteuerung
- Bestattungsform bei Rasenurnenbestattung
- Sanierung der K24
- Radweg Martinhagen-Istha
- Radweg Martinhagen-Ehlen
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3.) |
Wiederwahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Schauenburg III - Breitenbach, Elmshagen, Martinhagen Vorlagen-Nr. 2022/0202-1 |
Der Ortsvorsteher ruft den Tagesordnungspunkt auf und gibt Erläuterungen.
Zur Vorlage ergeben sich keine weiteren Wortmeldungen.
Beschluss:
Der Ortsbeirat nimmt die folgende Zusammensetzung des Ortsgerichts Schauenburg III nach erfolgter Ernennung von Herrn Jochen Ickler zur Kenntnis:
Ortsgerichtsvorsteher Rolf-Martin Barkhof
- stellv. Ortsgerichtsvorsteher Armin Salscheider
- stellv. Ortsgerichtsvorsteherin Alexandra Werner
Ortsgerichtsschöffe Torsten Gössing
Jochen Ickler
Hans-Karl Rudolph
Kurt Schweinebraden-Walter
Hans-Peter Siemon
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 5 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zur Vorlage erfolgt keine Abstimmung.
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4.) |
B-Plan 70 "Fahrtweg" - Feststellung des Förmlichen Entwurfs gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Verfahrensschritte der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs Zweiten Anhörung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB Vorlagen-Nr. 2022/0199 |
Der Ortsvorsteher ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Bernhard Wiegartzgibt Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt.
Zur Vorlage ergeben sich keine weiteren Wortmeldungen.
Beschluss:
Der Ortsbeirat nimmt den Beschluss der Gemeindevertretung zum Bebauungsplan Nr. 70 „Fahrtweg“, OT Martinhagen zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 5 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zur Vorlage erfolgt keine Abstimmung.
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5.) |
Haushaltsplanentwurf 2023 Anhörung des Ortsbeirates Martinhagen Vorlagen-Nr. 2023/0006 |
Der Ortsvorsteher ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Bürgermeister Michael Plätzer gibt Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt.
Zur Vorlage sprechen Daniel Schon, Martina Dierkes, Dagmar Zindel, Armin Salscheider und Hans-Joachim Dierkes.
Beschluss:
Die Anhörung des Ortsbeirates Martinhagen zum Haushaltsplanentwurf 2023 gemäß § 82 Abs. 3 Hessische Gemeindeordnung wurde durchgeführt.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 5 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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6.) |
Städtebauliche Verkehrsrahmenplanung Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der Gemeindevertretung der Gemeinde Schauenburg Vorlagen-Nr. 2023/012 |
Der Ortsvorsteher ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Zur Vorlage sprechen Dagmar Zindel und Bürgermeister Michael Plätzer.
Beschluss:
Der Ortsbeirat bittet den Gemeindevorstand in der städtebaulichen Verkehrsrahmenplanung die Verkehrsmengen und Lärmauswirkungen auf der Korbacher Straße betrachten zu lassen. Lösungsmöglichkeiten sollen aufgezeigt werden.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 5 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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7.) |
Lärmminderungsplanung in Hessen Beteiligung der Ortsbeiräte Vorlagen-Nr. 2023/0015 |
Der Ortsvorsteher ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Zur Vorlage spricht Dagmar Zindel.
Um 20:21 Uhr wird die Sitzung unterbrochen und Herrn Günther Henge das Wort erteilt. Er erläutert die Situation. Die Sitzung wird um 20:24 Uhr wieder eröffnet.
Beschluss:
Der Ortsbeirat fasst keinen Beschluss zum Tagesordnungspunkt.
Abstimmu ngsergebnis:
Anwesend: 5 Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltungen:
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8.) |
Verortung von Fahrradabstellboxen an den Haltestellen des Ortsteils Martinhagen Vorlagen-Nr. 2023/0019 |
Der Ortsvorsteher ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Bernhard Wiegartz gibt Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt.
Zur Vorlage sprechen Hans-Joachim Dierkes, Daniel Schon, Dagmar Zindel und Bürgermeister Michael Plätzer.
Beschluss:
Der Ortsbeirat Martinhagen schlägt die Bushaltestelle Sportplatz zur Förderung für die Anschaffung von abschließbaren Fahrradboxen vor.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 5 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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9.) |
Sportplatzkonzept der Gemeinde Schauenburg Eingabe der Spielgemeinschaft Fußball Vorlagen-Nr. 2023/0013 |
Der Ortsvorsteher ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Bürgermeister Michael Plätzer und Bernhard Wiegartz geben Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt.
Zur Vorlage sprechen Daniel Schon, Hans-Joachim Dierkes, Martina Dierkes, Dagmar Zindel und Wolfgang Deickert.
Beschluss:
Das Sportplatzkonzept der SG Schauenburg wird zur Kenntnis genommen.
Der Ortsbeirat Martinhagen fordert unabhängig von den Aussagen des Konzepts den Erhalt des vorhandenen Sport- und Festplatzes im Ortsteil Martinhagen. Dies soll in der Beschlussfassung des Gemeindevorstandes einfließen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 5 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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10.) |
Verschiedenes |
- Bürgermeister Michael Plätzer wird gebeten der Spenderin des Smileys Danke zu sagen.
- Klärung der Parkplatzanzahl und –lage bei dem Bauvorhaben des Doppelhauses in der Industriestraße durch die Verwaltung.
- Fazit zur Nutzung des Bücherschranks nach rund einem Jahr: es findet ein regelmäßiger Austausch der Bücher statt.
- Ehrenamtliche Pflege von Grünanlagen mit der Bitte um Fortführung.
- Hinweis auf 950 Jahre Martinhagen
- Ende zum Hegeholz Querschlag wird noch gepflastert, wohl durch Firma Goetel.
- Flutgräbensituation, teilweise auch Aufgabe von Eigentümern und Pächtern.
Das Protokoll wird verlesen und genehmigt.
Der Ortsvorsteher Daniel Schon schließt die Sitzung um 21:28 Uhr.
gez. Daniel Schon gez. Jochen Ickler
Ortsvorsteher Schriftführer