Niederschrift über die 4. Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Martinhagen

Niederschrift

über die 4. Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Martinhagen

am 25.01.2023, 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Martinhagen Ortsteil Martinhagen

Anwesend

Stimmberechtigt

Schon, Daniel

Ortsbeiratsmitglied

SPD

   

Zindel, Dagmar

Ortsbeiratsmitglied

SPD

   

Deickert, Wolfgang

Ortsbeiratsmitglied

SPD

   

Dierkes, Hans Joachim

Ortsbeiratsmitglied

SPD

   

Leß, Gian Luca

Ortsbeiratsmitglied

CDU

   

 

 

 

   

Nicht stimmberechtigt

 

 

   

Plätzer, Michael

Bürgermeister

SPD

   

Schweinebraden-Walter, Kurt

Erster Beigeordneter

SPD

   

Brückmann, Hans-Peter

Beigeordneter

SPD

   

Dierkes, Martina

Beigeordnete

SPD

   

Wettengel, Brigitte

Beigeordnete

CDU

   

Salscheider, Armin

Beigeordneter

CDU

   

Amma, Till

Beigeordneter

Offensive

   

Frieling, Rolf

Beigeordneter

GRÜNE

   

 

 

 

   

Entschuldigt

 

 

   

Philippi, Holger

Ortsbeiratsmitglied

CDU

   

Disqué, Herbert

Ortsbeiratsmitglied

 

   

Dr. Storch, Nico

Vorsitzender der Gemeindevertretung

SPD

   

Weispfennig, Roswitha

Gemeindevertreterin

DIE LINKE

   

Sälzer, Claudia

Gemeindevertreterin

SPD

   

Schaub, Horst

Beigeordneter

Offensive

   

Leise, Nico

Beigeordneter

DIE LINKE

   

Verwaltung

 

 

   

Ickler, Jochen

Wiegartz, Bernhard

Schriftführer

Verwaltung

 

   

Vor der Sitzung findet eine Bürgerfragestunde statt.

Tagesordnung:

1a.)

Eröffnung und Begrüßung

 Der Ortsvorsteher Daniel Schon begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 19:24 Uhr.

 Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 11.01.2023.

 Gegen die Tagesordnung erheben sich keine Einwände. Sie wird einstimmig angenommen.

 Armin Salscheider scheidet aus dem Ortsbeirat aus, da er in den Gemeindevorstand nachgerückt ist. Für Herrn Salscheider rückt Gian Luca Leß in den Ortsbeirat Martinhagen nach.

1b.)

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 Der Ortsbeirat ist mit 5 Personen anwesend, somit wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.

2.)

Sachstandsbericht des Bürgermeisters

 Bürgermeister Michael Plätzer berichtet zu folgenden Themen:

  • Kinderspielplätze
  • Straßenschäden
  • Nilganspopulation am See
  • Entfernung von Totholz auf dem Friedhof und am See
  • Sanierung der Friedhofswege
  • Erweiterungsmöglichkeiten Kindergarten
  • Wasserabsteller
  • Neuer Anstrich der Grillhütte
  • Kameraeinstellung des Blitzers am Ortseingang
  • Beschaffung Lautsprecheranlage für die Friedhofshalle
  • Ampelsteuerung
  • Bestattungsform bei Rasenurnenbestattung
  • Sanierung der K24
  • Radweg Martinhagen-Istha
  • Radweg Martinhagen-Ehlen

3.)

Wiederwahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Schauenburg III

- Breitenbach, Elmshagen, Martinhagen

Vorlagen-Nr. 2022/0202-1

Der Ortsvorsteher ruft den Tagesordnungspunkt auf und gibt Erläuterungen. 

Zur Vorlage ergeben sich keine weiteren Wortmeldungen.

Beschluss:

Der Ortsbeirat nimmt die folgende Zusammensetzung des Ortsgerichts Schauenburg III nach erfolgter Ernennung von Herrn Jochen Ickler zur Kenntnis:

Ortsgerichtsvorsteher                         Rolf-Martin Barkhof

  1. stellv. Ortsgerichtsvorsteher Armin Salscheider
  2. stellv. Ortsgerichtsvorsteherin Alexandra Werner

Ortsgerichtsschöffe                            Torsten Gössing

                                                           Jochen Ickler

                                                           Hans-Karl Rudolph

                                                           Kurt Schweinebraden-Walter

                                                           Hans-Peter Siemon

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 5              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zur Vorlage erfolgt keine Abstimmung.

4.)

B-Plan 70 "Fahrtweg" - Feststellung des Förmlichen Entwurfs gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Verfahrensschritte der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs

Zweiten Anhörung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Vorlagen-Nr. 2022/0199

Der Ortsvorsteher ruft den Tagesordnungspunkt auf. 

Bernhard Wiegartzgibt Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt.

Zur Vorlage ergeben sich keine weiteren Wortmeldungen.

Beschluss:

Der Ortsbeirat nimmt den Beschluss der Gemeindevertretung zum Bebauungsplan Nr. 70 „Fahrtweg“, OT Martinhagen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 5              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zur Vorlage erfolgt keine Abstimmung.

5.)

Haushaltsplanentwurf 2023

Anhörung des Ortsbeirates Martinhagen

Vorlagen-Nr. 2023/0006

Der Ortsvorsteher ruft den Tagesordnungspunkt auf.

Bürgermeister Michael Plätzer gibt Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt.

Zur Vorlage sprechen Daniel Schon, Martina Dierkes, Dagmar Zindel, Armin Salscheider und Hans-Joachim Dierkes.
Beschluss:

Die Anhörung des Ortsbeirates Martinhagen zum Haushaltsplanentwurf 2023 gemäß § 82 Abs. 3 Hessische Gemeindeordnung wurde durchgeführt.

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 5              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

 

6.)

Städtebauliche Verkehrsrahmenplanung

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der Gemeindevertretung

der Gemeinde Schauenburg

Vorlagen-Nr. 2023/012

Der Ortsvorsteher ruft den Tagesordnungspunkt auf.

 Zur Vorlage sprechen Dagmar Zindel und Bürgermeister Michael Plätzer.
Beschluss:

Der Ortsbeirat bittet den Gemeindevorstand in der städtebaulichen Verkehrsrahmenplanung die Verkehrsmengen und Lärmauswirkungen auf der Korbacher Straße betrachten zu lassen. Lösungsmöglichkeiten sollen aufgezeigt werden.

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 5              Ja-Stimmen: 5          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

7.)

Lärmminderungsplanung in Hessen

Beteiligung der Ortsbeiräte

Vorlagen-Nr. 2023/0015

Der Ortsvorsteher ruft den Tagesordnungspunkt auf. 

Zur Vorlage spricht Dagmar Zindel.

Um 20:21 Uhr wird die Sitzung unterbrochen und Herrn Günther Henge das Wort erteilt. Er erläutert die Situation. Die Sitzung wird um 20:24 Uhr wieder eröffnet.

Beschluss:

Der Ortsbeirat fasst keinen Beschluss zum Tagesordnungspunkt.

Abstimmu ngsergebnis:
Anwesend: 5              Ja-Stimmen:             Nein-Stimmen:          Enthaltungen:          

8.)

Verortung von Fahrradabstellboxen an den Haltestellen des Ortsteils Martinhagen

Vorlagen-Nr. 2023/0019

Der Ortsvorsteher ruft den Tagesordnungspunkt auf.

 Bernhard Wiegartz gibt Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt.

 Zur Vorlage sprechen Hans-Joachim Dierkes, Daniel Schon, Dagmar Zindel und Bürgermeister Michael Plätzer.
Beschluss:

Der Ortsbeirat Martinhagen schlägt die Bushaltestelle Sportplatz zur Förderung für die Anschaffung von abschließbaren Fahrradboxen vor.

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 5              Ja-Stimmen: 5          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

9.)

Sportplatzkonzept der Gemeinde Schauenburg

Eingabe der Spielgemeinschaft Fußball

Vorlagen-Nr. 2023/0013

 Der Ortsvorsteher ruft den Tagesordnungspunkt auf.

 Bürgermeister Michael Plätzer und Bernhard Wiegartz geben Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt.

 Zur Vorlage sprechen Daniel Schon, Hans-Joachim Dierkes, Martina Dierkes, Dagmar Zindel und Wolfgang Deickert.

Beschluss:

Das Sportplatzkonzept der SG Schauenburg wird zur Kenntnis genommen.

Der Ortsbeirat Martinhagen fordert unabhängig von den Aussagen des Konzepts den Erhalt des vorhandenen Sport- und Festplatzes im Ortsteil Martinhagen. Dies soll in der Beschlussfassung des Gemeindevorstandes einfließen.

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 5              Ja-Stimmen: 5          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

10.)

Verschiedenes

  • Bürgermeister Michael Plätzer wird gebeten der Spenderin des Smileys Danke zu sagen.
  • Klärung der Parkplatzanzahl und –lage bei dem Bauvorhaben des Doppelhauses in der Industriestraße durch die Verwaltung.
  • Fazit zur Nutzung des Bücherschranks nach rund einem Jahr: es findet ein regelmäßiger Austausch der Bücher statt.
  • Ehrenamtliche Pflege von Grünanlagen mit der Bitte um Fortführung.
  • Hinweis auf 950 Jahre Martinhagen
  • Ende zum Hegeholz Querschlag wird noch gepflastert, wohl durch Firma Goetel.
  • Flutgräbensituation, teilweise auch Aufgabe von Eigentümern und Pächtern.

Das Protokoll wird verlesen und genehmigt.

Der Ortsvorsteher Daniel Schon schließt die Sitzung um 21:28 Uhr.

gez. Daniel Schon                                                     gez. Jochen Ickler

Ortsvorsteher                                                           Schriftführer