Niederschrift

über die öffentliche 4. Sitzung des Ortsbeirates Elmshagen

am 15.02.2023, 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Elmshagen Ortsteil Elmshagen

Anwesend

Stimmberechtigte

Vor der Sitzung findet eine Bürgerfragestunde statt.

Tagesordnung:

Die Ortsvorsteherin Alexandra Werner begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 01.02.2023.

Der Ortsbeirat ist mit 7 Personen anwesend, somit wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.

Bürgermeister Michael Plätzer berichtet zu folgenden Themen:

Instandsetzung Treppenstraße (Pflanzkonzept)

Das Pflanzkonzept soll im Frühjahr erstellt werden; bei der Erarbeitung wird Frau Werner mit beteiligt.

Friedhofstor

Die Abkärcherung seitens des Bauhofes muss noch erfolgen. Nach der Erledigung ist Frau Werner zu informieren.

Wohnmobilstellplätze

Zwischenzeitlich wurden zwei Schilder mit einer Stellplatzdauer von max. 48 Stunden aufgestellt. Die TAG soll sich um die Bewerbung der Stellplätze kümmern.

Lautsprecheranlage in der Friedhofshalle

Es soll geprüft werden, ob die Lautsprecher funktionieren. Bei der letzten Trauerfeier gab es keine Probleme.

Zaun am ehemaligen Tannenhof

Nach Inkrafttreten des Haushaltes 2023 wird eine Vermessung durchgeführt.

Grundstück Schulwiese

Der Sachverhalt wird derzeit im Fachbereich Bauen des Rathauses geprüft.

Wiederherstellung der Gehwege durch die Deutsche Glasfaser

Einzelne Bereiche müssen noch abgearbeitet und anschließend abgenommen werden. Lt. Herrn Reinhardt sind mehrere Bürgersteige nicht der Norm entsprechend gebaut, da die Neigung zu hoch ist.

Querschlag Am Finkenstein

Der Querschlag wird im Frühjahr durch den Rahmenvertragspartner instandgesetzt.

Geschwindigkeitsanzeigetafel

Der Bürgermeister sichert zu, dass die Anzeigetafel dieses Jahr im Bereich des Spielplatzes aufgehangen wird.

Werbeanzeige im Schaukasten

Die Werbeanzeige von Herrn Engelhardt ist noch immer im Schaukasten zu finden; diese soll entfernt werden.

Bäume am Friedhof

Die trockenen Bäume am Friedhof sollen gefällt werden.

Zaun am Friedhof

Der defekte Zaun soll ausgetauscht werden.

Die Ortsvorsteherin ruft den Tagesordnungspunkt auf und gibt Erläuterungen.

Zur Vorlage spricht Bürgermeister Michael Plätzer.

Beschluss:

Der Ortsbeirat nimmt die folgende Zusammensetzung des Ortsgerichts Schauenburg III nach erfolgter Ernennung von Herrn Jochen Ickler zur Kenntnis:

Ortsgerichtsvorsteher                         Rolf-Martin Barkhof

1. stellv. Ortsgerichtsvorsteher          Armin Salscheider

2. stellv. Ortsgerichtsvorsteherin       Alexandra Werner

Ortsgerichtsschöffe                            Torsten Gössing

                                                           Jochen Ickler

                                                           Hans-Karl Rudolph

                                                           Kurt Schweinebraden-Walter

                                                           Hans-Peter Siemon

Abstimmungsergebnis:

Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zur Vorlage erfolgt keine Abstimmung.

Die Ortsvorsteherin ruft den Tagesordnungspunkt auf.

Bürgermeister Michael Plätzer gibt Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt.

Zur Vorlage sprechen Mark Hägerich, Volker Reinhardt, Bürgermeister Michael Plätzer, Alexandra Werner und Kolja Schramm.

Beschluss:

Die Anhörung des Ortsbeirates Elmshagen zum Haushaltsplanentwurf 2023 gemäß § 82 Abs. 3 Hessische Gemeindeordnung wurde durchgeführt.

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0

Zur Vorlage erfolgt keine Abstimmung.

Die Ortsvorsteherin ruft den Tagesordnungspunkt auf.

Bürgermeister Michael Plätzer gibt Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt.

Zur Vorlage sprechen Alexandra Werner, Bürgermeister Michael Plätzer, Volker Reinhardt, Brigitte Wettengel und Mark Hägerich.

Beschluss:

Es erfolgte keine Beschlussfassung seitens des Ortsbeirates.

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zur Vorlage erfolgt keine Abstimmung.

Die Ortsvorsteherin ruft den Tagesordnungspunkt auf und gibt Erläuterungen. 

Zur Vorlage spricht Bürgermeister Michael Plätzer.

Beschluss:

Die Lärmminderungsplanung in Hessen wurde zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 0          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

Zur Vorlage erfolgt keine Abstimmung.

Die Ortsvorsteherin ruft den Tagesordnungspunkt auf und gibt Erläuterungen.

Zur Vorlage sprechen Bürgermeister Michael Plätzer, Alexandra Werner und Volker Reinhardt.

Beschluss:

Die als Sportplatzkonzept der Gemeinde Schauenburg titulierte Eingabe der SG Schauenburg wird seitens des Ortsbeirates begrüßt.

Die zukünftig geplante Nichtnutzung des Sportplatzes in Elmshagen wird bedauert. Wichtig für die Dorfgemeinschaft ist, dass der Sportplatz in der jetzigen Form zunächst erhalten bleibt. Sobald absehbar ist, wann der Trainings- und Spielbetrieb eingestellt wird, sollte der Ortsbeirat im Austausch mit der Dorfgemeinschaft alternative Nutzungsmöglichkeiten entwickeln.

Der Ortsbeirat hat folgende Fragen bzw. Anregungen zum vorliegenden Sportplatzkonzept:

Wer wird Fördermittel beantragen und mit welcher Förderhöhe wird gerechnet?

Welche Kosten kämen auf die Gemeinde zu?

Wer trägt die Folgekosten?

Wie soll die sich sicherlich verschärfende Parksituation im Saalweg entschärft werden?

Mit welchem erhöhten Verkehrsaufkommen im Bereich des Sportplatzes Elgershausen wird gerechnet und wie soll damit umgegangen werden?

Welche Maßnahmen zum Schutz der Bewohner im direkt angrenzenden Wohngebiet am Saalweg aufgrund der höheren und längeren Lärmbelastung sind geplant?

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 7              Ja-Stimmen: 7          Nein-Stimmen: 0       Enthaltungen: 0       

• Das Ordnungsamt soll prüfen, ob eine generelle Reduzierung der Geschwindigkeit innerhalb des gesamten Ortes auf Tempo 30 möglich ist (ausgenommen der Falkensteinstraße, da dies eine Kreisstraße ist).
• Die Wilhelmsstraße wird in den Nawis als Zuliefererstraße geführt; dies sollte dringend geändert werden.
• Ecke Jakobstraße / Steingasse soll ein Verkehrsspiegel aufgehangen werden.
• Die Parksituation an der Steingasse ist für Müllfahrzeuge, Rettungsfahrzeuge und den Winterdienst problematisch.
• Die Giebel an der Feuerwehr und am DGH sind verwittert und müssten instand gesetzt werden. Evtl, kann auch ehrenamtlich geholfen werden.
• Am Wasserhochbehälter liegen noch Holzreste, die wohl der Gemeinde Schauenburg gehören. Diese gammeln vor sich hin. Diesbezüglich wird das Rathaus Kontakt mit Förster Huber aufnehmen.
• Die Schrottablagerungen an der Falkensteinstraße / Höhe Friedhof sollen bis Mitte März 2023 vom gemeindlichen Grundstück entfernt werden. Dies teilte Bürgermeister Plätzer mit.
• Der NVV hat Kontakt mit dem Rathaus aufgenommen. Aufgrund der Parksituation in der Falkensteinstraße droht der NVV damit, hier nicht mehr zu fahren. Laut Bürgermeister Plätzer wird das Ordnungsamt ein durchgehendes Parkverbot in diesem Bereich prüfen.
• Das Rathaus wird lt. Bürgermeister Plätzer prüfen, ob im Bereich des Friedhofes weitere Parkplätze geschaffen werden können.
• Eine Aufstellung von Fahrradboxen ist in Elmshagen nicht nötig.
• Bezüglich des Wanderweges zum Falkenstein hat Frau Werner mit zwei Eigentümern gesprochen; eine Rückmeldung steht noch aus. Im Herbst könnte dann ein Trampelpfad errichtet werden. Bürgermeister Plätzer bietet die Lieferung von geschreddertem Holz an.
• Das WLAN im DGH ist sehr schlecht. Der Router müsste mit einem Repeater unterstützt werden. Aufgrund des Arbeitsaufkommens im Bereich der IT bittet Bürgermeister Plätzer noch um etwas Geduld.

Das Protokoll wird verlesen und genehmigt.

Ende der Sitzung: 21:00 Uhr

gez. Alexandra Werner                                              gez. Tanja Lichtensteiger

Ortsvorsteherin                                                          Schriftführerin