Niederschrift
über die öffentliche 5. Sitzung des Ortsbeirates Elgershausen
am 09.02.2023, 19:00 Uhr im Elgerhaus, ''Großer Saal'' Ortsteil Elgershausen
Anwesend
Stimmberechtigt
|
Hofmann, Frank |
Ortsvorsteher |
Offensive |
|
Pipper, Florian |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
|
Krug, Christina |
Ortsbeiratsmitglied |
SPD |
|
Hellmuth, Kornelia |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
|
Hansen, Torsten |
Ortsbeiratsmitglied |
CDU |
|
Löbel, Thomas |
Ortsbeiratsmitglied |
Offensive |
|
Schäffer, Benedikt |
Ortsbeiratsmitglied |
GRÜNE |
|
|
|
|
|
Nicht stimmberechtigt |
|
|
|
Wille, Sven |
Gemeindevertreter |
CDU |
|
Schaumburg, Gerhard |
Gemeindevertreter |
Offensive |
|
Koch, Manfred |
Gemeindevertreter |
Offensive |
|
Heinemann, Hans-Jürgen |
Gemeindevertreter |
GRÜNE |
|
Bassetto, Antonio |
Gemeindevertreter |
DIE LINKE |
|
Plätzer, Michael |
Bürgermeister |
SPD |
|
Brückmann, Hans-Peter |
Beigeordneter |
SPD |
|
Amma, Till |
Beigeordneter |
Offensive |
|
|
|
|
|
Entschuldigt |
|
|
|
Dr. Storch, Nico |
Vorsitzender der Gemeindevertretung |
SPD |
|
Schneider, Florian |
Gemeindevertreter |
SPD |
|
Schaumburg, Dominik |
Gemeindevertreter |
Offensive |
|
Freudenstein, Rainer |
Gemeindevertreter |
Offensive |
|
Bergermann, Carmen |
Gemeindevertreterin |
Offensive |
|
Heinemann, Ulrike |
Gemeindevertreterin |
GRÜNE |
|
Fischer-Becker, Birgit |
Gemeindevertreterin |
GRÜNE |
|
Schweinebraden-Walter, Kurt |
Erster Beigeordneter |
SPD |
|
Dierkes, Martina |
Beigeordnete |
SPD |
|
Wettengel, Brigitte |
Beigeordnete |
CDU |
|
Salscheider, Armin |
Beigeordneter |
CDU |
|
Schaub, Horst |
Beigeordneter |
Offensive |
|
Frieling, Rolf |
Beigeordneter |
GRÜNE |
|
Leise, Nico |
Beigeordneter |
DIE LINKE |
Vor der Sitzung findet eine Bürgerfragestunde statt.
Tagesordnung:
|
1.) |
Eröffnung und Begrüßung |
Der Ortsvorsteher Frank Hofmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht am 26.01.2023.
Gegen die Tagesordnung ergeben sich keine Einwände. Sie wird einstimmig angenommen.
|
2.) |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
Der Ortsbeirat ist zunächst mit 6 Personen anwesend und ab 19:08 Uhr mit 7 Personen, somit wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.
|
3.) |
Bericht des Bürgermeisters |
Bürgermeister Michael Plätzer berichtet zu folgenden Themen:
- Instandsetzung von Straßen, Gehwegen, Banken und Laternen
- Verkehrsüberwachung und Fahrbahnmarkierungen
- Instandsetzung des Parkplatzes am neuen Friedhof
- Aufstellung von EBike-Boxen
- Instandsetzung des Handlaufs am Festplatz
Zum Tagesordnungspunkt sprechen Thomas Löbel, Torsten Hansen, Hans-Jürgen Heinemann, Gerhard Schaumburg, Frank Hofmann und Florian Pipper.
|
4.) |
Haushaltsplanentwurf 2023 Anhörung des Ortsbeirates Elgershausen Vorlagen-Nr. 2023/0008 |
Der Ortsvorsteher ruft den Tagesordnungspunkt auf und gibt Erläuterungen.
Zur Vorlage ergeben sich keine weiteren Wortmeldungen.
Beschluss:
Die Anhörung des Ortsbeirates Elgershausen zum Haushaltsplanentwurf 2023 gemäß § 82 Abs. 3 Hessische Gemeindeordnung wurde durchgeführt.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 7 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zur Vorlage erfolgt keine Abstimmung.
|
5.) |
Verkehrssituation Elgershausen |
Der Ortsvorsteher ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Bürgermeister Michael Plätzer gibt Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt.
Zur Vorlage ergeben sich keine weiteren Wortmeldungen.
Beschluss:
Der Bericht von Bürgermeister Michael Plätzer wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 7 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zur Vorlage erfolgt keine Abstimmung.
|
6.) |
Lärmminderungsplanung in Hessen Beteiligung der Ortsbeiräte Vorlagen-Nr. 2023/0015 |
Der Ortsvorsteher ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Bürgermeister Michael Plätzer gibt Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt.
Zur Vorlage sprechen Torsten Hansen, Hans-Jürgen Heinemann, Christina Krug, Thomas Löbel, Kornelia Hellmuth und Frank Hofmann.
Beschluss:
Der Ortsbeirat Elgershausen empfiehlt beim RP Kassel darauf hinzuwirken, dass der Lärm an den Lärmkonfliktpunkten der A44 im Ortsbereich Elgershausen durch geeignete, aktive Lärmschutzmaßnahmen (Lärmschutzwände), auch in Richtung Firnsbachtal, gemindert werden.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
|
7.) |
Städtebauliche Verkehrsrahmenplanung Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der Gemeindevertretung der Gemeinde Schauenburg Vorlagen-Nr. 2023/0012 |
Der Ortsvorsteher ruft den Tagesordnungspunkt auf und gibt Erläuterungen.
Zur Vorlage sprechen Torsten Hansen, Kornelia Hellmuth, Bürgermeister Michael Plätzer, Christina Krug, Frank Hofmann, Hans-Jürgen Heinemann und Gerhard Schaumburg.
Beschluss:
Der Ortsbeirat bitte um Berücksichtigung der folgenden Maßnahmen:
- Maßnahmen zur Minimierung des ruhenden Verkehrs (ggf. Stellplatzsatzung, Fahrzeuge auf Privatgrund)
- Minimierung des innerörtlichen Verkehrs (ggf. Einbahnregelung)
- Durchgangsverkehr aus dem Ort raushalten
- Umgestaltung der Korbacher Straße
- Schul- und Kitawege (Zu- und Abwege, ggf. Ampellösung)
- Bring- und Holzone für Schule und Kita
- Querung im Bereich Schefferfeld über die Bauna
- Anschluss an die Umgehungsstraße am Brand Richtung Wolfhagen
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
|
8.) |
Sportplatzkonzept der Gemeinde Schauenburg Eingabe der Spielgemeinschaft Fußball Vorlagen-Nr. 2023/0013 |
Der Ortsvorsteher ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Bürgermeister Michael Plätzer gibt Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt.
Zur Vorlage sprechen Gerhard Schaumburg, Bürgermeister Michael Plätzer, Torsten Hansen, Hans-Jürgen Heinemann, Kornelia Hellmuth und Thomas Löbel.
Beschluss:
Das Sportplatzkonzept wird vom Ortsbeirat zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 7 Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Zur Vorlage erfolgt keine Abstimmung.
|
9.) |
Verschiedenes |
- HansJürgen Heinemann berichtet, dass sich ein Gully auf Höhe der Hirtenstraße Nr. 39 abgesenkt hat und bittet um Überprüfung.
- Gerhard Schaumburg bittet um Überprüfung der Wegbreite im Grabfeld B auf dem alten Friedhof.
- Die Pflasterarbeiten durch die Deutsche Glasfaser sind im Bereich Hirtenstraße und Lange Baunastraße sind unvollendet und stellen eine Unfallgefahr dar.
- Im Bereich Kasseler Pfad, Saalweg und Goldbergweg ist die Teerdecke gerissen und gesenkt. Die Strecken sind nicht bzw. schwer befahrbar für Rollatoren, Kinderwagen und Rollstühle.
- Parksituation Wilhelmshöher Straße 2A
- Im Bereich Lange Baunastraße 42/46 wurde ein Randstein gesetzt. Durch ein Schlagloch besteht hier eine erhöhte Unfallgefahr.
- Der Fußweg im Bereich Königsberger Straße wird durchfahren. Hier bittet der Ortsbeirat um Aufstellung eines Pollers.
- Es wird erfragt, wann mit der Einrichtung des Spielplatzes im Firnsbachtal zu rechnen ist. Bürgermeister Michael Plätzer berichtet, dass die Geräte im Frühjahr aufgestellt werden.
- Das Wahllokal Goldberghalle soll vor der Übergabe gereinigt werden.
- Die Parksituation an der Hirtenstraße Nr. 2a wird bemängelt.
- Der Sachstand zum Spielplatz Fulda/Werrastraße wird erfragt. Bürgermeister Michael Plätzer berichtet, dass das Thema an die Arbeitsgruppe Jugendbeirat zur Beratung und Beteiligung übergeben wurde.
- Der Ortsbeirat gibt den Hinweis, dass die Kehrpflicht zu beachten ist. Insbesondere sind Gehwege von Streugut zu reinigen. Ein entsprechender Hinweis zur Straßenreinigung sowie zum Baum und Heckenschnitt ist im Schauenburg Kurier zu veröffentlichen. Ein Beispiel wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Ende der Sitzung: 20:55 Uhr
gez. Frank Hofmann gez. Florian Pipper
Ortsvorsteher Stellvertretender Schriftführer