Einladung zur öffentlichen 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

1.

Eröffnung und Begrüßung

2.

Jahresabschluss zum 31.12.2021

Aufstellungsbeschluss gem. § 112 HGO

Vorlagen-Nr. 2023/0052

3.

Überplanmäßige Mittel für das Haushaltsjahr 2022 zur Bildung von Rückstellungen in den Bereichen Wasser und Kanal und Gas.

Vorlagen-Nr. 2023/0061

4.

A126300034 Erneuerung Brückenbauwerk Weidenweg

- Mittelbereitstellung

Vorlagen-Nr. 2023/0049

5.

Wahl einer neuen Ortsvorsteherin / eines neuen Ortsvorstehers für den Ortsteil Hoof

Vorlagen-Nr. 2023/0077

6.

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahlen zur Bürgermeister-Direktwahl vom 12.02.2023

sowie ggfls. über Einsprüche nach § 25 KWG und evtl. Beschluss über das Bilden eines Wahlprüfungsausschusses

Vorlagen-Nr. 2023/0059

7.

Wiederwahl eines Ortsgerichtsschöffen

für das Ortsgericht Schauenburg II- Hoof

Vorlagen-Nr. 2023/0062

8.

Maßnahme mit der Energie 2000 - "Clever fürs Klima"

Vorlagen-Nr. 2023/0055

9.

Vermeidung von Kapitalertragssteuer bei Betrieben gewerblicher Art

Vorlagen-Nr. 2023/0074

10.

Haushaltsplan für die Jahre 2024 und 2025

Aufstellung eines Doppelhaushaltes gem. § 94 Abs. 3 HGO

Vorlagen-Nr. 2023/0072

11.

B-Plan 73 Hilschen II. Auslegungsbeschluss nach § 3.2 und § 4.2 BauGB

hier: Beratung und Beschlussfassung über

1. die Behandlung der Ergebnisse der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander,

2. den Entwurfsbeschluss sowie

3. den Beschluss zur Durchführung der Verfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB zur Beteiligung der Öffentlichkeit, § 4 Abs. 2 BauGB der Behörden und zur Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander (§ 2 Abs. 2 BauGB

Vorlagen-Nr. 2023/0018

12.

Antrag der CDU-Fraktion zum Pilotprojekt "Einkaufsbus"

Vorlagen-Nr. CDU/2023/0001