Öffentliche Bekanntmachung

Einladung zur öffentlichen 12. Sitzung der Gemeindevertretung Schauenburg

 

Am Donnerstag, den 27.04.2023, um 19:00 Uhr, findet die Sitzung mit folgenden Tagesordnungspunkten statt.

Gremium:      Gemeindevertretung

Ort:                Schauenburg, Amters Hof 3

Raum:            Elgerhaus, ''Großer Saal''

Vor der Tagesordnung findet beginnend ab 19:00 Uhr eine Bürgerfragestunde statt. 

Tagesordnung:

1.

Eröffnung und Begrüßung

 

 

 

 

2.

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

 

 

 

 

3.

Bericht des Bürgermeisters

 

 

 

 

4.

Information aus dem Gemeindevorstand (Auftragsvergaben)

 

 

 

 

5.

Fragestunde

 

 

 

 

5.1

Anfrage der CDU-Fraktion zur "Pumptrack"-Strecke

Vorlagen-Nr. CDU_A/2023/0001

6.

Jahresabschluss zum 31.12.2021

Aufstellungsbeschluss gem. § 112 HGO

Vorlagen-Nr. 2023/0052

 

 

 

7.

Überplanmäßige Mittel für das Haushaltsjahr 2022 zur Bildung von Rückstellungen in den Bereichen Wasser und Kanal und Gas.

Vorlagen-Nr. 2023/0061

 

 

 

8.

A126300034 Erneuerung Brückenbauwerk Weidenweg

- Mittelbereitstellung

Vorlagen-Nr. 2023/0049

 

 

 

9.

Wahl einer neuen Ortsvorsteherin / eines neuen Ortsvorstehers für den Ortsteil Hoof

Vorlagen-Nr. 2023/0077

 

 

 

10.

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahlen zur Bürgermeister-Direktwahl vom 12.02.2023

sowie ggfls. über Einsprüche nach § 25 KWG und evtl. Beschluss über das Bilden eines Wahlprüfungsausschusses

Vorlagen-Nr. 2023/0059

 

 

 

11.

Wiederwahl eines Ortsgerichtsschöffen

für das Ortsgericht Schauenburg II- Hoof

Vorlagen-Nr. 2023/0062

 

 

 

12.

Maßnahme mit der Energie 2000 - "Clever fürs Klima"

Vorlagen-Nr. 2023/0055

 

 

 

13.

Vermeidung von Kapitalertragssteuer bei Betrieben gewerblicher Art

Vorlagen-Nr. 2023/0074

 

 

 

14.

Haushaltsplan für die Jahre 2024 und 2025

Aufstellung eines Doppelhaushaltes gem. § 94 Abs. 3 HGO

Vorlagen-Nr. 2023/0072

 

 

 

15.

B-Plan 73 Hilschen II. Auslegungsbeschluss nach § 3.2 und § 4.2 BauGB

hier: Beratung und Beschlussfassung über

1. die Behandlung der Ergebnisse der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander,

2. den Entwurfsbeschluss sowie

3. den Beschluss zur Durchführung der Verfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB zur Beteiligung der Öffentlichkeit, § 4 Abs. 2 BauGB der Behörden und zur Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander (§ 2 Abs. 2 BauGB

Vorlagen-Nr. 2023/0018

 

 

 

16.

Antrag der CDU-Fraktion zum Pilotprojekt "Einkaufsbus"

Vorlagen-Nr. CDU/2023/0001

 

 

 

17.

Amtseinführung vom Bürgermeister Michael Plätzer

Vorlagen-Nr. 2023/0060

Der Vorsitzende Dr. Nico Storch lädt herzlich ein.

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Schauenburg, den 6. April 2023
gez. Michael Plätzer
Bürgermeister